Petro Poroschenko, ukrainischer Präsident.
Kiew – Zur Lösung des Ukrainekonflikts hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ein Treffen mit den Spitzen Russlands, Deutschlands und Frankreichs am 15. Januar in Kasachstan angekündigt. Die Gespräche im sogenannten Normandie-Format seien bereits beschlossen, sagte Poroschenko am Montag in Kiew.
Die Aussenminister der beteiligten Länder seien angewiesen worden, die Tagesordnung auszuarbeiten. Das Treffen soll in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden.
Am «Normandie-Format» sind in der Regel die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Ukraine sowie die deutsche Bundeskanzlerin beteiligt. Aus diplomatischen Kreisen in Moskau hiess es der Staatsagentur Tass zufolge, der 15. Januar sei ein mögliches Datum für die Gespräche.
Genfer Format?
Poroschenko schloss auch eine Einbeziehung der USA in den Friedensprozess nicht aus. An einer Konferenz im sogenannten Genfer Format würden neben der Ukraine und Russland die USA und die EU teilnehmen. Diese Möglichkeit werde geprüft, sagte der Präsident.
Mit den prorussischen Separatisten in der Ostukraine will die Ukraine weiter direkt in Weissrussland verhandeln. «Wir verlangen, dass das Minsker Format fortgesetzt wird», sagte Poroschenko.
Bei einem Treffen der Kontaktgruppe unter Vermittlung Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Mittwoch in Minsk hatten sich beide Seiten zwar auf einen Gefangenenaustausch geeinigt. Zu einem Durchbruch bei der Suche nach einer Lösung des blutigen Konflikts kam es aber nicht. (awp/mc/ps)