Seoul – Vor dem Urteil im möglicherweise entscheidenden Patentprozess mit Apple in den USA hat Samsung in seiner Heimat Südkorea zumindest einen Teilerfolg erzielt. Das Bezirksgericht in Seoul wies am Freitag den Vorwurf von Apple zurück, der südkoreanische Technologiekonzern habe mit dem Galaxy-Smartphone das Design des iPhone von Apple abgekupfert. Das Gericht verurteilte jedoch beide Smartphone-Schwergewichte zu Mini-Geldstrafen wegen der gegenseitigen Verletzung von Patenten. Beide Unternehmen dürfen danach teilweise ihre Produkte in Südkorea nicht mehr verkaufen. Samsung begrüsste trotzdem das Urteil.
Die beiden weltweit grössten Smartphone-Hersteller hatten sich im Streit um Patente und Designmuster seit dem vergangenen Jahr in mehreren Ländern gegenseitig mit Klagen überzogen. Dabei geht es auch um die Vorherrschaft im Markt für Smartphones und die entsprechenden Betriebssysteme.
Südkoreanisches Urteil nur mit symbolischer Bedeutung
Der Urteilsspruch in Südkorea hat nach Ansicht von Beobachtern vor allem symbolische Bedeutung. Beide Unternehmen warten zurzeit auf das Urteil in dem Milliardenprozess in Kalifornien. Dort entscheiden die neun Geschworenen auch darüber, ob iPhone und der Tablet-Computer iPad des US-Konzerns von Samsung widerrechtlich kopiert wurden oder nicht. Apple verlangt über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung fordert rund 400 Millionen Dollar von Apple.
Das Gericht in Seoul befand, die Verbraucher könnten die Geräte beider Unternehmen trotz Ähnlichkeiten nicht verwechseln. Während sich die abgerunden Ecken und die grossen Bildschirme glichen, unterschieden sich Samsungs Produkte beim Design. Auch mit den App-Symbolen auf Samsungs Geräten würden keine Schutzrechte von Apple verletzt.
Das Gericht entschied, dass Apple zwei Mobilfunkpatente von Samsung verletzt habe. Auf der anderen Seite habe Samsung ein Patent von Apple verletzt. Dabei ging es um die sogenannte Bounce-Back-Funktion, bei der eine Seite automatisch zurückspringt, wenn der Bildlauf über das angezeigte Objekt hinausführt.
Mini-Geldstrafe für beide
Apple wurde zur Zahlung einer vergleichsweise läppischen Schadenersatzsumme von 40 Millionen Won (etwa 28 000 Euro) verurteilt. Samsung muss eine Strafe von 25 Millionen Won zahlen.
Das Urteil habe die Position des Unternehmens bestätigt, dass Apple «unserer Patente für mobile Telekommunikationsstandards ohne die nötigen Lizenzen benutzt hat», hiess es in einer Stellungnahme Samsungs. «Ebenso wichtig ist, dass das heutige Urteil unsere Position bestätigte, dass ein einzelnes Unternehmen kein Monopol auf gewöhnliche Designmerkmale haben kann.»
Samsung wurde zum Verkaufsstopp von zehn Geräten aufgefordert, inklusive der Smartphones Galaxy S und S2. Apple dürfe vier Produkte, unter anderen das iPhone 4 und iPad2, in Südkorea nicht mehr vertreiben. Die von beiden Unternehmen zuletzt eingeführten Handys, einschliesslich des iPhone 4S von Apple und des Galaxy S3 von Samsung, sind jedoch nicht betroffen. Beide Unternehmen hatten sich in Südkorea auf Schadenersatz in Höhe von 100 Millionen Won verklagt. (awp/mc/cs)