Schweden vor extrem schwieriger Koalitionsbildung
Stockholm – Nach dem Wahl-Patt der beiden grossen Blöcke stehen die schwedischen Parteien vor einer sehr schwierigen Regierungsbildung.
Durch ihr starkes Ergebnis am Sonntag verhindern die rechtspopulistischen Schwedendemokraten jede stabile Regierungsmehrheit für das rot-grüne oder das liberal-konservative Lager. Beobachter erwarten, dass die Regierungsbildung, die in Schweden normalerweise nach durchschnittlich sechs Tagen erledigt ist, Wochen dauern könnte.
Am Montag legen die grossen Parteien dafür in ersten Gesprächen die Grundsteine. Welche Partei den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt, entscheiden Reichstag und Reichstagspräsident erst am 24. September.
Die Sozialdemokraten hatten die Wahl am Sonntag mit 28,4 Prozent, dem schlechtesten Ergebnis seit mehr als 100 Jahren, gewonnen. Die zuvor ebenfalls hoch gehandelten Schwedendemokraten landeten mit 17,6 Prozent auf Platz drei hinter den konservativen Moderaten. Dieses Ergebnis ist vorläufig, da unter anderem am Montag noch spät abgeschickte Briefwahlstimmen gezählt werden müssen.
Traditionelle Blöcke ohne Mehrheiten
Die Verhandlungen werden deshalb so schwierig, weil keiner der traditionellen Blöcke allein regieren kann, bisher aber auch keine Partei ihr traditionelles Lager verlassen will. Es bliebe nur eine Zusammenarbeit mit den für ihre rechtsextremistischen Wurzeln und strenge Einwanderungspolitik kritisierten Schwedendemokraten, die die Parteien erst recht nicht wollen.
Der Spitzenkandidat der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, betonte am Wahlabend, sie seien bereit, mit allen zu verhandeln. Vor allem sprach er den konservativen Spitzenkandidaten Ulf Kristersson an.
Mehrere leitende Sozialdemokraten, darunter Regierungschef Stefan Löfven, forderten dagegen, das Blockdenken aufzugeben und die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit von rot-grünen und liberal-konservativen zu erkennen.
Rund 7,5 Millionen Schweden waren aufgerufen, über die Verteilung von 349 Sitzen im schwedischen Reichstag abstimmen. Bis Montag konnten noch Wahlscheine von Briefwählern bei den Behörden eintreffen. Das Ergebnis kann auch als ein weiterer Test für die Europawahl im Mai gewertet werden. (awp/mc/ps)
