Schweiz kandidiert offiziell für OSZE-Vorsitz
Bern – Die Schweiz kandidiert offiziell für den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Die Schweiz war von zahlreichen Staaten für den Vorsitz angefragt worden, wie das Schweizer Aussenministerium am Donnerstag mitteilte.
Bundesrat Ignazio Cassis habe am Donnerstag den amtierenden Vorsitzenden der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), den maltesischen Aussenminister Ian Borg, offiziell über die Kandidatur informiert, schrieb das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in einer Mitteilung. Die Kandidatur unterstreiche, dass gerade in schwierigen geopolitischen Zeiten Dialog und Zusammenarbeit der einzige Weg seien, um Krisen friedlich und dauerhaft zu lösen.
Der Bundesrat habe die Kandidatur am vergangenen Freitag an seiner Sitzung gutgeheissen. Im Anschluss daran seien die Aussenpolitischen Kommissionen des National- und des Ständerats konsultiert worden.
Die Teilnehmerstaaten der OSZE in Wien würden vor Jahresende über die Kandidatur der Schweiz für den Vorsitz der Organisation im Jahr 2026 befinden. Es wäre dies der dritte Vorsitz der Schweiz nach 1996 und 2014.
OSZE in schwieriger Situation
Die OSZE befinde sich derzeit in einer schwierigen Situation, schrieb das EDA. Der Krieg in der Ukraine, globale Machtverschiebungen, Polarisierung oder der wachsende Einfluss autoritärer Regierungssysteme setzten die Grundwerte der OSZE unter Druck. Zu diesen zählten Dialog, Vertrauensförderung und Zusammenarbeit.
Dies enge den Spielraum der Organisation, die ihre Entscheidungen jeweils im Konsens trifft, ein. Die Schweiz wolle sich dafür einsetzen, dass die Handlungsfähigkeit und die Inklusivität der OSZE als Plattform für den Dialog aller Teilnehmerstaaten erhalten bleibe, so das EDA weiter.
Die OSZE mit Sitz in Wien ist mit ihren 57 Teilnehmerstaaten die weltweit grösste regionale Sicherheitsorganisation. Die Schweiz gehört der Organisation seit 1975 an. (awp/mc/ps)
