Bern – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Gespräche in der Schweiz für Januar 2024 über den von ihm propagierten Friedensplan angekündigt. Das Treffen findet am Tag vor Beginn des Weltwirtschaftsforums in Davos statt.
Am Treffen am 14. Januar sollen die Sicherheitsberater mehrerer Länder teilnehmen, wie das Schweizer Aussendepartement der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Montag auf Anfrage mitteilte. Thema ist die sogenannte ukrainische Friedensformel mit einem Zehn-Punkte-Plan für ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.
Der «Tages-Anzeiger» hatte zuerst über die Ankündigung der Gespräche berichtet. Selenskyj hatte die Pläne am Sonntag auf X (vormals Twitter) bekannt gemacht.
Vierte grosse solche Konferenz
Die Zusammenkunft in Davos ist das vierte grosse, internationale Ukraine-Treffen für einen möglichen späteren Friedensgipfel zur Beendigung des russischen Angriffskriegs. Zuvor fanden die Treffen in Kopenhagen, Dschidda und Malta statt. In Malta im Oktober hatten rund 70 Länder aus allen Kontinenten sowie die Europäische Union (EU) und die Uno teilgenommen. Russland war nicht eingeladen.
Ob Selenskyj in die Schweiz kommen wird, war vorerst unklar. Er könnte eine Teilnahme an den Ukraine-Gesprächen mit einem Besuch am Weltwirtschaftsforum verbinden. Am Treffen in Malta nahm Selenskyj allerdings nicht teil.
Der ukrainische Friedensplan sieht unter anderem den sofortigen Abzug aller russischer Truppen aus allen besetzten Gebieten, einschliesslich der Krim, vor. Zudem sollen alle Kriegsgefangenen freigelassen werden. Auch eine juristische Verantwortung der russischen Politiker und Militärs für den Angriffskrieg gehört zu dem Plan. Russland hatte die Friedensformel bisher als «realitätsfern» zurückgewiesen.
Einladungen werden demnächst verschickt
Das Treffen in der Schweiz organisiert die Ukraine zusammen mit der Eidgenossenschaft. Die Schweiz unterstütze diese Initiative wie jedes Projekt, das als Grundlage für einen Verhandlungsprozess mit dem Ziel eines dauerhaften Friedens dienen könne, teilte das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit.
Die Vorbereitungen für das Treffen in Davos liefen noch, schrieb das EDA ausserdem. Demnächst sollen die Einladungen verschickt werden. Weitere Einzelheiten wie die Teilnehmerliste geben die Organisatoren später bekannt.
Die Schweiz war bereits Austragungsort einer Konferenz zur Ukraine. Im Sommer 2022 wurde in Lugano TI über einen Wiederaufbau des Landes gesprochen. 59 Staaten und internationale Organisationen einigten sich dort auf Eckwerte. (awp/mc/pg)