Japan : Shinzo Abe erneut zum Regierungschef gewählt
Tokio – Japans Parlament hat am Mittwoch Shinzo Abe nach dessen klaren Sieg bei der Unterhauswahl vor zehn Tagen erneut zum Ministerpräsidenten des Landes gewählt. Abe von der konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) ist Japans siebter Regierungschef in gut sechs Jahren. Der 58-jährige Abe gewann am Mittwoch die Abstimmungen in beiden Kammern des Parlaments. Im weniger einflussreichen Oberhaus benötigte er zwei Wahlgänge für die Mehrheit.
Abe ernannte nach seiner Wahl den früheren Regierungschef Aso Taro zu seinem Stellvertreter. Im Kabinett übernimmt Taro das Amt des Finanzministers. Als neuer Aussenminister soll Fumio Kishida Japans Verhältnis zu den USA aufbessern.
Rücktritt im Jahre 2007
2007 war der rechtskonservative Abe nach einem Jahr voller Skandale in seinem Kabinett als Premier zurückgetreten. Die LDP regierte Japan seit 1955 praktisch durchgehend. Erst 2009 wurde sie unter dem Eindruck mehrerer Politskandale abgewählt.
Absturz der zuletzt regierenden Demokraten
Die LDP hatte bei der vorgezogenen Unterhauswahl am 16. Dezember 294 der 480 Sitze erobert. Ihr traditioneller Koalitionspartner New Komeito gewann weitere 31 Sitze. Die zuletzt regierende Demokratische Partei (DJP) des amtierenden Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda stürzte von weit über 200 auf knapp 60 Sitze ab. Viele Japaner nahmen es der DJP offensichtlich übel, dass sie die Hoffnungen auf einen politischen Neuanfang nicht erfüllt hatte.
Befürworter der Kernenergie
Die Wahl zum Unterhaus war die erste seit der Atomkatastrophe von Fukushima im vergangenen Jahr. Mit Abe kehrt ein Befürworter der Kernenergie an die Schalthebel der Macht zurück. Der scheidende Premier Noda hatte einen schrittweisen Atomausstieg bis 2040 verkündet. Die LDP dürfte dieses Vorhaben laut Medien rückgängig machen – obwohl ein grosser Teil der Bevölkerung einen Atomausstieg unterstützt.
Wirtschaft hat Priorität – Besucht in Washington
Oberste Priorität hat laut Abe die Ankurbelung der Wirtschaft und die Bekämpfung der Deflation. Bereits in Kürze will er nach Medienberichten ein gewaltiges Konjunkturpaket auflegen. Der neue Regierungschef will zudem Japan an der Seite der Schutzmacht USA auch militärisch und aussenpolitisch stärken. Abe habe angekündigt, dass er im Januar zu seinem ersten Auslandsbesuch nach Washington reisen wolle, meldete die Nachrichtenagentur Kyodo nach der Unterhauswahl.
Der LDP-Vorsitzende plädiert für eine Revision der pazifistischen Verfassung von 1946, bei der die Amerikaner Feder führten. Im fortdauernden Inselstreit mit China profilierte er sich als Hardliner. (awp/mc/pg)
