Showdown in Brasília: Präsident in arger Not

Brasília – Dem brasilianischen Präsidenten Michel Temer droht der Verlust seiner wichtigsten Koalitionspartner und damit wohl ein Bruch der Regierung. Grund ist Temers vermutete Rolle in einem Korruptionsskandal um den Fleischkonzern JBS. Im ganzen Land forderten Demonstranten am Sonntag Temers Rücktritt.

Nach Krisengesprächen wird der kommende Mittwoch zum wichtigen Tag: Dann will das Plenum des Obersten Gerichtshofs über Temers Antrag entscheiden, die Strafermittlungen gegen ihn auszusetzen. Wenn diese fortgeführt werden, droht ihm der Verlust unter anderem des grössten Partners, der sozialdemokratischen PSDB.

Temer liess erklären, ein Rücktritt wäre ein Schuldeingeständnis. Aber wegen der Verwerfungen liegt die Arbeit im Kongress lahm. Die Finanzmärkte befürchten ein Ende des Reformprozesses – just zu einem Zeitpunkt, wo das Land langsam aus der tiefen Rezession herauskommt.

Termer «moralisch untragbar «
13,5 Millionen Menschen sind arbeitslos. Mehrere Leitmedien erklärten Temer für moralisch untragbar als Staatspräsident. «Wenn in einem Weltmeisterschafts-Finale der Kapitän des Teams humpelt, muss er ausgewechselt werden», zitierte «O Globo» einen Koalitionär.

Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot ermittelt wegen Behinderung der Justiz, Korruption und organisierter Kriminalität. Die Vorwürfe:

• Schweigegeldabsprachen, damit der frühere Parlamentspräsident Eduardo Cunha, der bereits im Gefängnis sitzt, nicht sein Wissen über ein Korruptionsnetzwerk rund um den JBS-Konzern preisgibt.
• Temer soll vom weltweit grössten Fleischkonzern JBS für seine letzte Wahlkampagne 15 Millionen Reais (4,2 Mio Euro) erhalten und eine Million (280 000 Euro) in die eigene Tasche gesteckt haben.
• Ausserdem gibt es Fotos, wie ein Vertrauter Temers von einem JBS-Direktor einen Geldkoffer mit angeblich rund 146 000 Euro entgegennimmt.

Temer griff am Wochenende den JBS-Besitzer Joesley Batista an – dieser hatte die Vorwürfe erhoben, Mitschnitte der Gespräche mit Temer der Justiz ausgehändigt und rund 65 Millionen Euro Strafe gezahlt.

Temer wirft Batista vor, einen Skandal konstruiert zu haben, um sich zu bereichern. Er beschuldigt ihn des kriminellen Insiderhandels. So wirft er Batistas Unternehmensgruppe vor, sich vor Bekanntwerden des Skandals massenhaft mit Devisen eingedeckt zu haben. Am Tag darauf stürzte der Leitindex Bovespa ab, der Real verlor massiv an Wert. Zudem sagte Temer, dass JBS am Tag vor den Veröffentlichungen eigene Aktien verkauft habe; die Papiere verloren auch stark an Wert. «Er hat das perfekte Verbrechen begangen», sagt Temer über Batista. (awp/mc/ps)