Spanien: Innenminister kündigt Rücktritt an

Wirft das Handtuch: Alfredo Pérez Rubalcaba.

Madrid – Der spanische Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Alfredo Pérez Rubalcaba hat am Freitag seinen «unmittelbar» bevorstehenden Rücktritt angekündigt. Vor der Presse begründete er seinen Schritt damit, dass er sich seiner Kandidatur für die Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr widmen wolle. Er nannte aber noch kein genaues Rücktrittsdatum.

«Ich bin nicht in der Lage, weiter in der Regierung mit allem von ihr verlangtem Engagement tätig zu sein», sagte der 59-jährige Politiker. Rubalcaba wird am Samstag offiziell von der Sozialistischen Partei Spaniens (PSOE) zu ihrem Spitzenkandidaten gekürt werden. Der wegen der schweren Wirtschaftskrise in Spanien angeschlagene Regierungschef aus der Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero hatte bereits vor einigen Monaten angekündigt, dass er nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren werde.

Erwarteter Schritt
Mit Blick auf die Parlamentswahlen hatte die konservative Oppositionspartei PP bereits seit Wochen den Rücktritt des Innenministers gefordert. Der PP-Vorsitzende Mariano Rajoy gilt in allen Umfragen als deutlicher Favorit bei den Wahlen, die voraussichtlich im März 2012 abgehalten werden. (awp/mc/ps)