Spanien: Juan Carlos schlägt Rajoy als neuen Regierungschef vor

Mariano Rajoy, designierter spanischer Ministerpräsident.

Madrid – Spaniens König Juan Carlos hat den Sieger der Parlamentswahlen vom 20. November, den konservativen Parteichef Mariano Rajoy, als neuen Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Dies geht aus einem Schreiben hervor, das der Monarch dem Parlamentspräsidenten Jesús Posada am Freitag im Madrider Zarzuela-Palast überreichte. Der König hatte zuvor Konsultationen mit Führern aller im Parlament vertretenen Parteien geführt.

Wie Posada mitteilte, wird Rajoy an diesem Montag im Parlament sein Regierungsprogramm vorstellen. Am Dienstag soll er zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die Wahl gilt als sicher, da Rajoy bei der Wahl mit der konservativen Volkspartei (PP) die absolute Mehrheit der Sitze gewonnen hatte. Rajoy hatte in der Regierung von José María Aznar (1996-2004) als Minister eine Reihe von Ressorts geleitet. Seit 2004 war er Oppositionsführer.

Treffen mit Zapatero
Der künftige Ministerpräsident kam am Freitag im Regierungssitz des Moncloa-Palasts mit seinem sozialistischen Vorgänger José Luis Rodríguez Zapatero zusammen, um die Details der Amtsübergabe zu erörten. Rajoy hatte eine einen strikten Sparkurs angekündigt. Spanien werde seine Verpflichtungen beim Abbau der Neuverschuldung in jedem Fall einhalten, sagte er. «Wir werden auch unangenehme Entscheidungen treffen müssen.» Rajoy liess aber offen, wo er den Rotstift ansetzen will. (awp/mc/ps)