Spanien: Zapatero bildet Regierung um

José Luis Rodríguez Zapatero, spanischer Ministerpräsident.

Madrid – Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hat nach dem Ausscheiden seines Vizes Alfredo Pérez Rubalcaba aus der Regierung sein Kabinett geringfügig umgebildet. Staatssekretär Antonio Camacho übernimmt vom bisherigen Vizeregierungschef das Amt des Innenministers.

Verkehrsminister José Blanco wird künftig – als Nachfolger von Pérez Rubalcaba – zusätzlich als Regierungssprecher amtieren. Das gab Zapatero am Montag in Madrid bekannt. Zapateros Vize hatte auf alle Regierungsämter verzichtet, weil er bei den anstehenden Parlamentswahlen als Spitzenkandidat der regierenden Sozialisten (PSOE) antreten wird. Der Regierungschef wird sich selbst nicht mehr für eine dritte Amtszeit bewerben. Das Amt von Pérez Rubalcaba als erster Vizeregierungschef wird nicht neu besetzt. Damit rückte Wirtschafts- und Finanzministerin Elena Salgado de facto zur Stellvertreterin des Ministerpräsidenten auf.

Wahldatum offen
Zapatero liess offen, ob er die anstehenden Wahlen vorziehen oder seine Amtszeit bis zum Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2012 ausschöpfen wird. Die Regierung werde sich auf den Kampf gegen die Finanzkrise und auf die Schaffung von Arbeitsplätzen konzentrieren, betonte Zapatero. Politische Beobachter werteten dies als eine Absage an die Forderung der konservativen Opposition nach Neuwahlen. In der spanischen Presse war spekuliert worden, der Regierungschef könnte die Wahlen auf November 2011 vorziehen. Nach der spanischen Verfassung kann der Ministerpräsident das Wahldatum – bis zum Ablauf der Legislaturperiode – frei festlegen. Nach Umfragen liegt die konservative Volkspartei (PP) in der Wählergunst weit vor den Sozialisten. (awp/mc/ps)