Spekulationen über vorgezogene Parlamentswahl in Griechenland

Athen – Politische Analysten in Griechenland gehen davon aus, dass Ministerpräsident Alexis Tsipras noch vor den Europa- und Kommunalwahlen im kommenden Mai eine Neuwahl des Parlamentes abhalten könnte. Ein wahrscheinliches Szenario sei eine Wahl im März, schrieb am Montag die konservative Athener Tageszeitung «Kathimerini». Auch andere griechische Medien griffen das Thema auf. Regulär würde die Parlamentswahl erst im Oktober 2019 stattfinden.

Tsipras selbst hatte immer wieder betont, die volle Amtszeit absolvieren zu wollen. Gleichzeitig kann er derzeit verschiedene Erfolge vorweisen, etwa den Verzicht auf eine weitere Rentenkürzung, die ursprünglich für Anfang 2019 geplant war und auf der die internationalen Gläubiger des Landes angesichts der aktuellen Haushaltszahlen nicht mehr bestehen. Deshalb sei die Situation für eine vorgezogene Wahl günstig, werden Analysten zitiert.

Griechenland im Sog Italiens
Ein weiterer Grund für eine mögliche Neuwahl sei der Zwist zwischen Italien und der EU, heisst es bei der «Kathimerini». Das Problem könne sich nach der Europawahl noch verschlimmern und Griechenland mit sich reissen. Unter Mühen war das Land nach der schweren Krise erst dieses Jahr probehalber an die Kapitalmärkte zurückgekehrt; auch die europäischen Hilfsprogramme fanden vorerst ein Ende. Erneute Geldprobleme im Laufe des kommenden Jahres würden die Glaubwürdigkeit der Reformen von Tsipras zerstören und ihn Wählerstimmen kosten. (awp/mc/ps)