Da Nang – US-Präsident Donald Trump hat am APEC-Gipfel in Vietnam einen radikalen Kurswechsel der US-Politik in Asien und im Pazifikraum eingeleitet. Trump lehnte gemeinsame Handelsbündnisse mit verschiedenen Partnern strikt ab. Davon profitieren könnte China.
Den Diebstahl von geistigem Eigentum und andere unfaire Praktiken würden die USA nicht länger hinnehmen, sagte Trump am Freitag in Da Nang. Zugleich empfahl er den Gipfelteilnehmern, es ihm gleichzutun und ihrem eigenen Land den Vorzug zu geben.
Trumps Rede bedeutet im Kern eine radikale Abkehr der USA von multilateralen Bündnissen. An deren Stelle sollen nun isolierte Verträge zwischen einzelnen Ländern treten.
Er wolle mit jedem Land der indo-pazifischen Region, das Partner der USA sein wolle, bilaterale Handelsbeziehungen, versprach Trump. Grundlage dafür müssten aber Fairness und gegenseitige Achtung sein. Dann könnte der «indo-pafizische Traum» auch Wirklichkeit werden. Und wer sich nicht an die Regeln halte, könne sicher sein, dass die USA «Verletzungen, Betrug und wirtschaftlicher Aggression nicht länger zusehen werden.»
Trumps Rede auf dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) stand in starkem Kontrast zum Auftritt von Chinas Präsident Xi Jinping. Xi, der nach Trump vor die Gipfelteilnehmer trat, sagte, die Globalisierung sei ein «unumkehrbarer historischer Trend».
Xi für mehr Gerechtigkeit
Allerdings müsse der Freihandel «offener, ausgewogener, gerechter und nützlicher für alle» werden. Xi warb vor den 21 APEC-Mitgliedern für ein «globales Netzwerk aus Freihandelszonen». Von Chinas Wachstum sollten auch andere Länder profitieren. Seine Rede wurde, anders als die von Trump, immer wieder von Applaus unterbrochen.
China war dank der Globalisierung innerhalb von drei Jahrzehnten zur Handelsmacht aufgestiegen. Aber das Wachstum ist inzwischen gebremst, Arbeitsplätze gingen verloren, und die soziale Ungleichheit nahm zu.
Am Freitag kündigte China an, seine Finanzmärkte stärker für ausländische Firmen öffnen zu wollen – damit erfüllt das Land eine Hauptforderung der USA und anderer weltweiter Kapitalanleger.
Die neue Politik der USA bedeutet einen enormen Vorteil für China, das sich bereits sehr stark in der Pazifik-Region engagiert. Für die meisten Pazifikanrainer waren die USA lange Jahre das grosse, starke Gegengewicht.
Arbeit an neuem Bündnis
Die Volksrepublik arbeitet auch an einem Bündnis, das an die Stelle des fertig ausgehandelten pazifischen Freihandelsabkommens TPP (Trans-Pacific Partnership) treten könnte, aus dem sich die USA unter Trump verabschiedet haben. Offen ist, ob die verbleibenden TPP-Partner zusammenbleiben. Das Abkommen war ursprünglich als ein Gegengewicht zu China geplant gewesen.
Verhandlungen der elf TPP-Staaten über eine Rettung des Abkommens steckten in Da Nang fest. Chiles Aussenminister Heraldo Munoz sagte nach drei Verhandlungstagen, Kanadas Premierminister Justin Trudeau habe in letzter Minute eine nahezu unterschriftsreife Vereinbarung blockiert und gesagt, er brauche mehr Zeit. Kanada verlange unter anderem mehr Massnahmen für den Schutz geistigen Eigentums.
Today I am here to offer a renewed partnership with America — to work together to strengthen the bonds of friendship and commerce between all of the nations of the Indo-Pacific, and together, to promote our prosperity and security. #APEC2017 pic.twitter.com/gN2YbS9CYB
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) November 10, 2017
Kein Treffen Trump-Putin
Entgegen den Erwartungen gab es bei dem Gipfel in der Küstenstadt Da Nang kein Zweiertreffen zwischen Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das Weisse Haus begründete dies mit dem dicht getakteten Zeitplan beider Präsidenten. Bislang haben sich die beiden erst einmal zu einem längeren persönlichen Gespräch getroffen – am Rande des G20-Gipfels im Juli in Hamburg.
Der APEC gehören insgesamt 21 Pazifik-Anrainerstaaten an. Auf sie entfallen etwa 60 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Dort leben auch knapp 40 Prozent der Weltbevölkerung.
Nach dem APEC-Gipfel reist Trump am Samstag zu bilateralen Gesprächen mit Vietnams kommunistischer Führung in die Hauptstadt Hanoi. Am Sonntag beginnt dann auf den Philippinen ein Gipfel der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (ASEAN), bei dem er als Gast dabei ist. (awp/mc/ps)