Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu

Ankara – Schweden ist der lang ersehnten Aufnahme in die Nato einen Schritt näherkommen. Rund 20 Monate nach Antragstellung und nach immer neuen Blockaden stimmte das türkische Parlament am Dienstagabend dem Beitritt des Landes zum Verteidigungsbündnis zu.

Nun muss Präsident Recep Tayyip Erdogan den Beschluss noch einmal unterschreiben und dann im Amtsblatt veröffentlichen. Das gilt als so gut wie sicher – mit Spannung wird aber erwartet, ob er die türkische Ratifizierung auch zeitnah abschliesst. Zudem muss auch das Nato-Land Ungarn der Aufnahme Schwedens noch offiziell zustimmen. Alle anderen 29 Alliierten haben dies bereits getan.

Stoltenberg hofft auf schnelle Zustimmung aus Ungarn
Die schwedische Regierung begrüsste die Entscheidung. «Heute sind wir einer vollständigen Mitgliedschaft in der Nato einen Schritt nähergekommen», schrieb Ministerpräsident Ulf Kristersson unmittelbar nach der Abstimmung in Ankara auf der Online-Plattform X. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rief Ungarn zum Nachziehen auf. Er zähle nun auch darauf, dass Ungarn seine nationale Ratifizierung so schnell wie möglich abschliesse.

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheissen.

Deutliche Zustimmung
Ob die Zustimmung der Türkei an Zugeständnissen in Verhandlungen über Rüstungsgeschäfte hängt, blieb zunächst unklar. Erdogan hatte die Zustimmung seines Landes unter anderem an Kampfjetlieferungen aus den USA geknüpft. Bisher fehlt dazu aber weiterhin die Zustimmung des US-Kongresses. Die Zustimmung zum Antrag Schwedens war in Ankara nun deutlich: 287 Parlamentarier stimmten am Dienstagabend in Ankara dafür, 55 dagegen, 4 Abgeordnete enthielten sich. Allerdings nahmen nur 346 von 600 Abgeordneten im türkischen Parlament an der Abstimmung teil. (awp/mc/pg)