Ukraine-Gipfeltreffen für Mittwoch in Minsk geplant

Wladimir Putin, Petro Poroschenko, Angela Merkel und François Hollande.

Berlin – Bei den Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt wird ein Gipfeltreffen am Mittwoch in Minsk angestrebt. Dies teilte die deutsche Regierung am Sonntag nach einem Telefonat von Kanzlerin Angela Merkel mit den Staatschefs von Frankreich, Russland und der Ukraine mit.

Merkel, der französische Präsident François Hollande, Russlands Staatschef Wladimir Putin und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hätten in einer ausführlichen Telefonkonferenz am Sonntag weiter an einem Massnahmenpaket gearbeitet, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Dabei gehe es um eine umfassende Regelung des Konflikts im Osten der Ukraine. Diese Arbeit solle am Montag in Berlin fortgesetzt werden mit dem Ziel, am kommenden Mittwoch in der weissrussischen Hauptstadt Minsk ein Gipfeltreffen abzuhalten.

Auch die Unterzeichner der Minsker Abkommens vom September, die sogenannte Kontaktgruppe aus Vertretern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Russlands, und der Ukraine sowie der prorussischen Separatisten sollen bis Mittwoch in Minsk zusammenkommen, so Seibert.

Am Donnerstag hatten Merkel und Hollande überraschend eine neue diplomatische Initiative gestartet, um den Konflikt in der Ukraine zu lösen. In Kiew sprachen sie mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko, am Freitag dann in Moskau mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin. Merkel bezeichnete die Aussicht auf einen Erfolg der Initiative bei der Sicherheitskonferenz am Samstag in München indes als «ungewiss». (awp/mc/ps)