Ukraine-Wahl: Komiker Selenskyj wird neuer Präsident
Kiew – Der haushohe Sieg von Herausforderer Wolodymyr Selenskyj bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Ukraine wird auch durch das amtliche Endergebnis gestützt. Damit wurde die Prognose vom Sonntagabend unmittelbar nach Schliessung der Wahllokale bestätigt.
Nach Angaben der Wahlkommission kam der designierte neue Präsident auf rund 73 Prozent, Amtsinhaber Petro Poroschenko dagegen nur auf knapp 25 Prozent. Dies entsprach exakt den Hochrechnungen.
Poroschenko hatte seine Niederlage bereits eingeräumt. Der 41-jährige Polit-Neuling Selenskyj, der als Schauspieler und Komiker Prominenz erlangt hatte, versprach den Bürgern, die korrupten Machtstrukturen in der Ukraine zerstören zu wollen. Nach seinem Wahlsieg lobte der künftige ukrainische Präsident personelle Erneuerungen im Land aus. «Wir werden neue Leute ernennen», sagte der Schauspieler in der Nacht zum Montag in Kiew. Konkrete Namen nannte er aber keine.
Volksabstimmung geplant
Mit Selenskyj kommt in dem Land zwischen der EU und Russland erstmals ein Staatsoberhaupt ohne jedwede Regierungserfahrung ins Amt. Zudem hat noch nie ein Präsident der unabhängigen Ukraine ein solch starkes Ergebnis erzielt. Selenskyj, der jüngste Präsident der ukrainischen Geschichte, strebt einen EU-Beitritt an. Über einen umstrittenen Nato-Beitritt der Ukraine soll eine Volksabstimmung entscheiden.
Selenskyj kündigte zudem an, den Friedensplan für den umkämpften Osten wiederzubeleben. Seit 2014 kämpfen in den Gebieten Donezk und Luhansk Regierungssoldaten gegen prorussische Separatisten. Rund 13’000 Menschen sind dabei nach Uno-Angaben getötet worden.
Nach dem Sieg des Komikers Selenskyj bei der Präsidentschaftswahl in der Ukraine bekräftigten die EU und die Nato umgehend ihren Willen zu einer guten Zusammenarbeit. EU-Ratspräsident Donald Tusk schrieb am Sonntagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter, die EU sei entschlossen, ihre Unterstützung für das Land fortzusetzen. Er sprach von einem «entscheidenden Tag für die Ukraine». Freie Wahlen und ein friedlicher Machtwechsel seien Zeichen für eine «starke ukrainische Demokratie».
Moskau jubelt
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gratulierte dem Politikneuling Selenskyj zu seinem Wahlsieg. Die Ukraine sei ein «geschätzter» Partner der Nato. «Wir freuen uns darauf, unsere Kooperation fortzusetzen.» Glückwünsche für Selenskyj kamen auch von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda. Auch Vertreter der USA gratulierten.
In Moskau begrüssten mehrere Politiker Poroschenkos Niederlage. Russland sah den Oligarchen als einen gesteuerten Politiker der USA, der Nato und von Teilen der EU an. In dem Nachbarland der Ukraine gibt es nun Hoffnungen, dass Selenskyj eine, wie er selbst sagt, eigenständige Politik führen wird.
Russland dürfte die Abstimmung in der Ukraine nach ersten Reaktionen aus Moskau trotz anfänglicher Vorbehalte wohl anerkennen. Zuvor hatte die Führung in Moskau scharf kritisiert, dass russische Wahlbeobachter – anders als vorgesehen – nicht zugelassen waren. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will ihr Urteil über die Wahl an diesem Montag verkünden. (awp/mc/ps)
