New York – Nordkorea soll sein Atom- und Raketenprogramm laut einer Analyse der Vereinten Nationen nicht eingestellt haben. Zu diesem Schluss kommen Experten in einem Bericht für das UN-Sanktionskomitee, wie diplomatische Kreise mit Kenntnis des Berichts der Deutschen Presse-Agentur bestätigten. Demnach habe das kommunistische Regime das Atom- und Raketenprogramm nicht gestoppt.
Bei seinem Gipfel mit US-Präsident Donald Trump im Juni in Singapur hatte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un seine Bereitschaft zu einer «umfassenden» atomaren Abrüstung bekräftigt. Es gab aber keine konkreten Zusagen, wie und bis wann abgerüstet werden soll.
Nach dem Bericht soll sich Pjöngjang 2018 auch weiterhin den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates widersetzt haben, indem illegale Öllieferungen von Schiff zu Schiff sowie Kohletransporte auf See zugenommen hätten.
Jüngste Sanktionen «unwirksam»
Die Verstösse machten die jüngsten Sanktionen «unwirksam», indem sie die im vergangenen Jahr verhängte Obergrenze für Öl, Treibstoff und Kohle missachteten, heisst es den Kreisen zufolge in dem Bericht.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte im vergangenen September eine Resolution verabschiedet, die den Mitgliedsstaaten den Handel mit Nordkorea von Schiff zu Schiff verbietet. In einer weiteren Resolution wurden die Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an Nordkorea weiter begrenzt. Damit sind nur noch 500’000 Barrel dieser Erzeugnisse pro Jahr erlaubt.
US-Aussenminister Mike Pompeo war am Samstag am Rande des Asean-Treffens in Singapur kurz mit dem nordkoreanischen Aussenminister Ri Yong Ho zusammengetroffen. «Wir hatten einen kurzen, höflichen Austausch», schrieb Pompeo anschliessend auf Twitter. Die US-Delegation übergab der nordkoreanischen Seite demnach auch einen Brief von Trump an Kim. Über den Inhalt wurde nichts bekannt.
Der nordkoreanische Aussenminister kritisierte bei der Konferenz, dass die USA weiterhin Druck machten. Pompeo hatte Russland und andere Staaten zuvor davor gewarnt, die internationalen Sanktionen gegen Nordkorea zu missachten. (awp/mc/ps)