UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Nordkorea einstimmig
New York – Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig weitere Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen wiederholter Atom- und Raketentests beschlossen. Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an das Land werden mit dem Votum der 15 Ratsmitglieder vom Freitag auf ein Viertel der erlaubten Menge begrenzt. Statt der ursprünglich ab 1. Januar 2018 erlaubten zwei Millionen Barrel jährlich sind insgesamt nun noch 500’000 Barrel dieser Erzeugnisse pro Jahr erlaubt.
Die von den USA eingebrachte Resolution enthält auch ein Exportverbot auf Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte, Maschinen, elektrische Geräte, Gesteine und Holz sowie auf Schiffe. Anderen Ländern wird untersagt, Industriemaschinen, Transportfahrzeuge, Eisen, Stahl und andere Metalle an Pjöngjang zu verkaufen. Zudem werden Reiseverbote gegen 16 Einzelpersonen verhängt und deren Vermögen eingefroren. Nordkoreaner, die im Ausland arbeiten und Geld nach Hause schicken, müssen binnen zwölf Monaten in ihre Heimat zurückgeführt werden.
«Weg der Isolation gewählt»
«Pjöngjang hat den Weg der Isolation gewählt», sagte die US-amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley nach der Abstimmung. Auf die «aggressiven Handlungen» von Machthaber Kim Jong Un würden weitere internationale Sanktionen folgen, warnte sie. Die Einheit des Sicherheitsrats sei ein Beweis für das Entsetzen der Weltgemeinschaft in dem Konflikt. «Die Abstimmung heute spiegelt den Ernst der Lage», sagte Frankreichs UN-Botschafter François Delattre. «Wir glauben, dass maximaler Druck heute unser bestes Werkzeug für eine politische Lösung morgen ist.»
Nordkorea hatte Ende November eine Interkontinentalrakete getestet und erklärt, diese könne das Festland der USA erreichen. Deren Präsident Donald Trump hatte erst vergangene Woche mit Russlands Staatschef Wladimir Putin wegen des Konflikts telefoniert und sich für Verhandlungen mit Nordkorea ausgesprochen. Mitte Januar ist zudem ein internationales Treffen zur Nordkorea-Krise in Vancouver geplant, darunter mit Vertretern aus Südkorea, Japan, Indien und Schweden.
Das höchste UN-Gremium hatte erstmals 2006 Sanktionen gegen Nordkorea verhängt und diese zuletzt im September verschärft. Wirkung gezeigt hat bisher keine dieser Strafmassnahmen. (awp/mc/ps)
