Ungarisches Parlament billigt Schwedens Nato-Beitritt

Budapest – Ungarn hat nach langem Hinauszögern die Aufnahme von Schweden in die Nato als letztes Bündnismitglied gebilligt. Das Parlament in Budapest stimmte am Montag mit breiter Mehrheit für den Beitritt des skandinavischen Landes zu dem westlichen Verteidigungsbündnis.

188 Abgeordnete votierten dafür und 6 dagegen. Die Partei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban hatte zuvor ihre Blockadehaltung hierzu beendet. Ungewiss ist nun nur noch, wie schnell die restlichen Formalien erledigt werden.

«Historischer Tag»
Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson sprach unmittelbar nach der Abstimmung auf der Online-Plattform X von «einem historischen Tag». Schweden sei bereit, seinen Teil der Verantwortung für die Sicherheit der Nato zu übernehmen. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hiess das Votum willkommen. Schwedens Nato-Mitgliedschaft werde das Bündnis stärker und sicherer machen, schrieb der Norweger auf X.

Grund für Ungarns Umlenken war nach Orbans Worten, dass der Besuch des schwedischen Ministerpräsidenten am Freitag in Budapest dazu beigetragen habe, «respektvolle» bilaterale Beziehungen zu schaffen. Zwar würden Meinungsverschiedenheiten bleiben, denn «wir, Schweden und Ungarn sind nicht gleich», doch betrachte man diese Unterschiede gegenseitig verständnisvoll, «wie sich das für ernste Nationen gehört».

Versuche von aussen, in diese Streitigkeiten einzugreifen, seien nicht dienlich gewesen. Das Donauland im Südosten der EU berief sich bei der Blockade darauf, dass es aus Schweden Kritik an den Demokratieverhältnissen in Ungarn gegeben habe. Viele Fidesz-Politiker fassten das als Beleidigungen auf.

32. Mitglied des Verteidigungsbündnisses
Unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine hatten Schweden und Finnland im Mai 2022 Mitgliedschaften in der Nato beantragt. Finnland wurde bereits im April 2023 als 31. Mitglied in das Bündnis aufgenommen. Schweden kämpfte dagegen noch viele Monate länger um die Ratifizierungen durch die Nato-Mitglieder Türkei und Ungarn. Gerade die Türkei hatte den Prozess lange Zeit aktiv blockiert und diese Haltung unter anderem mit einem aus ihrer Sicht unzureichenden Einsatz Schwedens gegen «Terrororganisationen» begründet. Im Januar stimmt das Land dem schwedischen Nato-Antrag schliesslich zu. Damit fehlte es den Schweden nur noch an der Zustimmung Ungarns. (awp/mc/pg)