Ungarn: Orban zeigt sich kompromissbereit

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban.

Strassburg – Ungarns Regierung signalisiert in der Auseinandersetzung mit der EU über vermutete Rechtsbrüche in der neuen Verfassung Kompromissbereitschaft. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte im Strassburger Europaparlament, er habe am Mittwoch einen Brief Regierungschef Viktor Orban erhalten.

In dem Schreiben habe Orban in Aussicht gestellt, die von der Kommission kritisierten Gesetze zu ändern. Die EU-Kommission hatte am Dienstag Orban frontal angegriffen und gleich drei Schnellverfahren wegen Verletzung der EU-Verträge auf den Weg gebracht. Brüssel zweifelt unter anderem die Unabhängigkeit der ungarischen Zentralbank an. (awp/mc/ps)