US-Regierung startet neuen Versuch gegen Obamacare

Washington – US-Präsident Donald Trump unternimmt einen neuen Versuch zur Aufhebung der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama. Trump wolle möglichst noch Ende dieser Woche über einen neuen Gesetzentwurf zur Aufhebung von Obamacare im Kongress abstimmen lassen.

«Der Präsident wäre sehr froh, wenn dies am Freitag verabschiedet werden würde.» Es könne ziemlich schnell gehen, sagte der Abgeordnete Chris Collins am Montag nach einem Treffen von Republikanern mit Mitgliedern der Regierung.

Collins gehört der «Tuesday Group» von moderaten Republikanern an, die ins Weisse Haus eingeladen worden waren. Anschliessend traf sich Pence mit Vertretern des konservativen «Freedom Caucus», an dessen Widerstand der erste Gesetzentwurf der Trump-Regierung vor allem gescheitert war.

«Wir hoffen, dass wir den Gesetzestext innerhalb der nächsten 24 Stunden bekommen werden», sagte Mark Meadows, der Vorsitzende des «Freedom Caucus» im Repräsentantenhaus. «Wir warten ab, was der Gesetzestext tatsächlich enthält, aber wir bleiben offen und gewillt, uns die Details anzuschauen.»

Mit erstem Entwurf gescheitert
Mit seinem ersten Gesetzentwurf für tiefe Einschnitte an Obamacare hatte Trump Ende März eine Niederlage erlitten. Die Republikaner zogen auf Bitten des Präsidenten den Entwurf zurück, weil sich abzeichnete, dass er im Repräsentantenhaus keine Mehrheit bekommen würde. Moderaten Republikanern waren die Vorschläge zu weit, konservativen Republikanern dagegen nicht weit genug gegangen. (awp/mc/ps)