USA: Abgeordnete stimmen Etat 2011 zu

Barack Obama

US-Präsident Barack Obama.

Washington – Der US-Haushalt 2011 ist so gut wie unter Dach und Fach. Nach einer Grundsatzeinigung mit Präsident Barack Obama stimmte das Repräsentantenhaus am Donnerstag zu. 260 Abgeordnete votierten mit Ja, 167 mit Nein. Der laufende Etat sieht Kürzungen von fast 40 Milliarden Dollar vor. Die Zustimmung des Senats gilt als sicher.

Angesichts des schwindelerregenden staatlichen Schulden von insgesamt 14,3 Billionen Dollar hat Obama am Mittwoch drastische Einsparungen für die nächsten Jahre angekündigt. Zuvor hatte der Streit um den Etat 2011 beinahe zu einer Finanzblockade der Regierung geführt. Republikaner und Demokraten waren zunächst tief zerstritten über die Höhe der Einschnitte. Nur eine Einigung in letzter Minute sorgte dafür, dass der Regierung der Geldhahn nicht abgestellt wurde. (awp/mc/ps)

The White House

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