USA offen für Gespräche mit Nordkorea – Pence für «Druck und Dialog»
Seoul / Washington – Die USA sind zu direkten Gesprächen mit Nordkorea über den Konflikt um die nordkoreanische Raketen- und Atomrüstung bereit. Nach der Einladung des Machthabers Kim Jong Un an Südkoreas Präsidenten Moon Jae In zu einem Treffen nach Pjöngjang bekräftigte US-Vizepräsident Mike Pence, dass auch die USA offen für einen Dialog seien, wenn Pjöngjang reden wolle.
Sein Angebot gehört zu der neuen Strategie, die Pence mit dem südkoreanischen Präsidenten für die Zeit nach den Olympischen Winterspielen vereinbart hat. Er stellte keine Vorbedingungen, schloss aber eine Abmilderung der Sanktionen für eine Aufnahme der Gespräche aus.
Nach der Charmeoffensive von Kim Jong Un zu den Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang stecken die USA und Südkorea in einem Dilemma, wie sie auf die Einladung reagieren sollen. Südkoreas Präsident betonte, dass «die nötigen Bedingungen dafür» geschaffen werden müssten. Er forderte Nordkorea auf, Gespräche mit den USA über sein Atomwaffen- und Raketenprogramm aufzunehmen. Auch stimmte sich Moon anschliessend noch in einem Gespräch mit dem US-Vizepräsidenten über das weitere Vorgehen ab.
Auf dem Rückflug sagte Pence in einem Interview der «Washington Post», beide Seiten hätten sich auf eine Strategie des «maximalen Drucks und des Dialogs zur gleichen Zeit» geeinigt. «Der Punkt ist, dass kein Druck abgebaut wird, bis sie (die nordkoreanische Führung) etwas tun, das die Allianz (USA und Südkorea) für einen bedeutsamen Schritt in Richtung Denuklearisierung hält», sagte Pence. «Die Politik des maximalen Drucks bleibt also bestehen und wird noch verstärkt. Aber wenn man reden will, werden wir reden.»
Pence war in Südkorea gleichwohl der einflussreichen Schwester des Machthabers, Kim Yo Jong, und dem protokollarischen Staatsoberhaupt Kim Jong Nam aus dem Weg gegangen. Die bisher ranghöchsten Gäste aus Nordkorea hatten die Olympia-Delegation angeführt und historische Gespräche mit dem südkoreanischen Präsidenten geführt.
Die jüngere Schwester von Kim Jong Un gehört als enge Vertraute zum inneren Führungszirkel, fungiert als Stabschefin und führt sein persönliches Büro. Somit wurde eine Chance zur Kontaktaufnahme verpasst, doch hatte auch die nordkoreanische Seite nicht mit den Amerikanern reden wollen.
Keine Sanktionserleichterungen für alleinige Aufnahme von Gesprächen
Die USA und Südkorea traten dem Eindruck entgegen, dass Kim Jong Un mit seiner Annäherungspolitik einen Keil in die Allianz getrieben haben könnte. Der US-Vizepräsident sagte, er sei mit Moon übereingekommen, dass der Norden allein für die Aufnahme von Gesprächen keine Erleichterungen bei den Sanktionen erhalten solle, sondern nur für konkrete Schritte zur Beseitigung seiner Atomwaffen. Auf Basis dieses Einverständnisses könne er einen weitergehenden Dialog mit Nordkorea unterstützen, sagte Pence nach Angaben der Zeitung.
Ob die leichte Entspannung in der Krise auch nach den Winterspielen noch andauern wird, ist aus Sicht von US-Verteidigungsminister James Mattis keineswegs sicher. «Wir können das gerade jetzt nicht sagen», sagte Mattis Reportern. Es sei zu früh, um zu sagen, was Kim Jong Un tun werde. Schliesslich habe Nordkoreas Machthaber nur einen Tag vor der Eröffnungsfeier der Winterspiele noch eine Militärparade in Pjöngjang abgehalten und dabei Raketen vorgeführt. «Das ist ein sehr merkwürdiger Zeitpunkt, wenn er wirklich versucht, sich mit dem Land anzuwärmen, das er wiederholt als amerikanische Marionette angegriffen hat.»
Die Äusserungen von Pence scheinen auf einer Linie mit früheren Äusserungen aus der US-Regierung zu liegen, die aber häufig mit verschiedenen Stimmen spricht. So hatte Aussenminister Rex Tillerson schon früh Gespräche ohne Vorbedingungen ins Spiel gebracht. Doch suchte das Aussenministerium dafür später noch «eine Phase der Ruhe». Anfang Januar hatte auch US-Präsident Donald Trump vage von seiner Gesprächsbereitschaft «unter den richtigen Umständen» gesprochen.
Ein Stolperstein für die weitere Annäherung könnten allerdings die Militärmanöver der USA und Südkoreas sein, die wegen der Winterspiele verschoben wurden und jetzt im Anschluss an die noch im März stattfindenden Paralympischen Winterspiele stattfinden sollen. Auch hatte der US-Vizepräsident noch vor seinem Besuch in Südkorea neue Sanktionen gegen Nordkorea angekündigt, die bald vorgelegt werden sollen. Sollte Kim Jong Un mit einer neuen Provokation reagieren oder gar wieder Raketen oder Atomsprengköpfe testen, wäre das leicht das Ende des eingeschlagenen Dialoges. (awp/mc/ps)
