Wirtschaftliche Massnahmen sollen Atomdeal mit Iran retten

Wien – Die verbliebenen Länder im Atomabkommen mit dem Iran haben zahlreiche wirtschaftliche Massnahmen vereinbart, um den Deal am Leben zu halten. Dazu gehören unter anderem der funktionierende Zahlungsverkehr sowie der Export von Öl und Gas, wie aus einer Abschlusserklärung nach einem Treffen am Freitag in Wien hervorgeht.

Unter dem Vorsitz der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini hatten Aussenminister und wichtige Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, China, Russland und dem Iran über die Zukunft des Atomabkommens diskutiert.

Atomdeal nach US-Ausstieg auf der Kippe
Die fünf Staaten hatten gemeinsam mit den USA und dem Iran 2015 das Abkommen ausgehandelt. Die Vereinbarung sieht vor, dass der Iran sein Atomprogramm massiv zurückfährt und streng überwachen lässt. So soll die Islamische Republik am Bau einer Atomwaffe gehindert werden. Im Gegenzug wurde Teheran der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen versprochen. Seit US-Präsident Donald Trump Anfang Mai aus der Vereinbarung ausgestiegen ist und neue US-Sanktionen gegen den Iran angekündigt hat, steht der Atomdeal auf der Kippe. Der Iran hatte zuletzt betont, dass er nur dann an dem Abkommen festhalten will, wenn er wirtschaftlich davon profitiert.

Nach dem Treffen am Freitag zeigte sich die iranische Seite aber zuversichtlich. «Das Treffen war ein Schritt vorwärts», sagte Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif. «Dennoch sind es bis jetzt Verpflichtungen seitens der EU. Die müssen bis zum ersten Sanktionsdatum (6. August) in die Praxis umgesetzt werden.» (awp/mc/pg)