Deutschland: Weitere Verfahren Motorola vs. Apple
Apple-CEO Tim Cook.
Mannheim – Der Patentstreit zwischen Motorola und Apple wird das Landgericht Mannheim noch länger beschäftigen. Neben der Motorola-Klage gegen den Apple-Mutterkonzern in den USA gibt es noch Verfahren gegen weitere Gesellschaften, wie ein Gerichtssprecher am Montag bestätigte. Welche Apple-Firmen genau davon betroffen sind, wurde zunächst nicht bekannt. Die nächsten Verhandlungstermine in den Verfahren sind am 18. November und 2. Dezember angesetzt.
Die Motorola-Mobilfunksparte Motorola Mobility hatte am Freitag einen ersten Erfolg gegen Apple in Mannheim errungen, dessen langfristige Auswirkungen allerdings noch unklar sind. Das Landgericht Mannheim untersagte der Kalifornischen Apple Inc., in Deutschlande mobile Geräte anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstossen. Der Vertrieb der Apple-Bestseller iPhone und iPad dürfte davon allerdings nicht unmittelbar betroffen sein, da die Geräte über die europäische Apple-Tochtergesellschaften vertrieben werden. Apple selbst sprach der Entscheidung eine grössere Bedeutung ab: «Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen.»
«Versäumnis-Urteil»
Bei der Gerichtsentscheidung vom Freitag handelt es sich um ein sogenanntes Versäumnis-Urteil, weil die Apple-Vertreter zu der Verhandlung nicht erschienen waren, wie der Gerichtssprecher bestätigte. Im Technologie-Blog «The Verge» hiess es am Wochenende, die deutsche Apple-Tochter, gegen die ebenfalls eine Motorola-Klage laufe, verteidige sich dagegen «energisch». Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der am Freitagabend als erster das Urteil veröffentlicht hatte, sieht allerdings mögliche langfristige Belastungen für Apple auch durch das Urteil. Er verwies unter anderem darauf, dass die deutsche Apple-Website mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern registriert ist.
Gängige Verfahren
Die mobilen Geräte werden in dem Urteil nicht beim Namen genannt, allerdings legt die technische Beschreibung der Patente nahe, dass sie in der Apple-Produktpalette auf breiter Front zum Einsatz kommen. Bei den Patenten geht es um gängige Verfahren «Senden eines Kommunikationssignals» und zur «Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern».
Motorola hält Vielzahl an grundlegenden Patenten
Der Mobilfunk-Pionier Motorola hält eine Vielzahl grundlegender technischer Patente. Deshalb wird das Unternehmen gerade von Google übernommen. Der Internet-Konzern will damit das Patent-Arsenal hinter seinem mobilen Betriebssystem Android stärken. Android-Hersteller wie Samsung, HTC – und auch Motorola – werden auf breiter Front unter anderem von Apple mit Patentklagen angegriffen. Sie wehren sich mit eigenen Vorwürfen. Samsung klagt gegen mehrere Apple-Gesellschaften auch in Mannheim.
Apple stoppt Samsung in Deutschland
In Deutschland stand bisher aber vor allem der Konflikt zwischen Apple und Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf im Mittelpunkt. Dem US-Konzern gelang es dort, Samsungs iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 per Einstweiliger Verfügung zu stoppen. Apple macht geltend, dass das Samsung-Tablet gegen geschützte Design-Muster verstosse. Die Südkoreaner zogen gegen die Entscheidung vor das Oberlandesgericht, die Verhandlung steht kurz vor Weihnachten an. (awp/mc/ps)
