Zürich – Die Digitalisierung hat im Wahlkampf eine untergeordnete Rolle gespielt, obwohl das Themenfeld für die aktive Gestaltung zugunsten einer liberalen und nachhaltigen Schweiz weit offen steht. digitalswitzerland hofft für die kommende Legislatur, dass die Digitalisierung durch eine gemeinsame Wirtschaftsagenda der bürgerlichen Parteien vorangetrieben wird.
Die Wahlen in der Schweiz haben die Mitte und die SVP gestärkt. Damit sind nun Bundesrat, Nationalrat und voraussichtlich Ständerat klar in der Hand bürgerlicher Parteien. Dies könnte sich positiv auf die Digitalisierung auswirken, so denn nun diese bürgerlichen Allianzpartner bereit sind, klare Zeichen setzen und die digitale Agenda des Bundes konsequent umzusetzen und weiterzuentwickeln.
In der vergangenen Legislatur waren die Mehrheiten im Bundesrat und Ständerat in der Hand der Parteien Mitte, FDP und SVP. Im Nationalrat allerdings fanden diese Parteien oft nicht zusammen – auch in Digitalisierungsfragen. Viele fortschrittliche Lösungsvorschläge, auch aus anderen Fraktionen, wurden so leider blockiert und die Digitalisierung konnte nicht so schnell vorangebracht werden, wie es nötig gewesen wäre.
Die neue Legislatur braucht nun vor allem auch Digitalkompetenz und den Willen, die Schweiz voranzubringen. Die Zeichen dafür stehen dann gut, wenn SVP, Mitte und FDP eine gemeinsame Wirtschaftsagenda entwerfen, die der Schweiz in der Digitalisierung auf die Sprünge hilft. digitalswitzerland empfiehlt folgende Schwerpunktthemen:
- Künstliche Intelligenz
- EU-Digitalpolitik und globale Vernetzung
- eGovernment
- Cybersicherheit
- Digitale Souveränität und kritische Infrastrukturen
- Arbeits- und Sozialversicherungsmodelle
- Bildung und Fachkräfte
- Digitale Gesundheit
Die Digitalisierung ist ein Thema, das einen vereinigenden Charakter hat – Mehrheiten können im ganzen politischen Spektrum gefunden werden. digitalswitzerland ist gerne bereit, allen Parteien die nötige Fachkenntnis und Unterstützung zu bieten und konstruktiv mitzuarbeiten, damit die Schweiz eine führende digitale Nation bleibt. (digitalswitzerland /mc/ps)