Google gewinnt gegen Oracle im Milliarden-Streit um Urheberrechte
San Francisco – Google hat eine milliardenschwere Klage des Software-Konzerns Oracle im Zusammenhang mit dem dominierenden Smartphone-System Android vor Gericht abgewehrt. Geschworene in San Francisco entschieden, dass Google bei der Verwendung von Schnittstellen und Elementen der Software Java für Android nicht das Urheberrecht verletzt habe. Oracle will in Berufung gehen. Eine Entscheidung zugunsten von Oracle hätte den urheberrechtlichen Schutz von Software-Schnittstellen gestärkt, was aus Sicht von Teilen der Tech-Branche das Tempo bei der Entwicklung neuer Dienste bremsen könnte.
Google hatte für Android ungefähr 11 000 Zeilen Software-Code der Programmiersprache Java verwendet. Oracle, das Java 2010 mit der Übernahme von Sun Microsystems gekauft hatte, verklagte Google noch im selben Jahr. Der zuständige Richter hatte zunächst entschieden, dass die Java-Schnittstellen grundsätzlich nicht urheberrechtlich schützbar gewesen seien, in einem Berufungsverfahren wurde diese Entscheidung gekippt, jetzt ging es darum, ob Google Oracle-Copyright verletzt habe.
«Fair use» geltend gemacht
Die Geschworenen entschieden jedoch, Googles Vorgehen falle in die Kategorie «faire Nutzung» («fair use») und der Konzern habe dafür keine Lizenz von Oracle benötigt. Dabei wird unter anderem abgewogen, welchen Anteil verwendetes Material am Gesamtwerk hatte. Android hat insgesamt rund 15 Millionen Zeilen Software-Code.
Oracle will sich mit dem Urteil nicht abfinden. Der Konzern sei weiterhin überzeugt, dass Google Java-Technologie rechtswidrig kopiert habe, um schnell in den Mobilfunk-Markt vorzustossen. Man sehe diverse Ansatzpunkte für eine Berufung, erklärte Oracle nach der Geschworenen-Entscheidung. Im Zuge des Verfahrens wurde aus E-Mails deutlich, dass Google-Manager darüber diskutierten, ob sie eine Lizenz von Oracle brauchen – sie sich aber schliesslich dagegen entschieden.
Google sprach von einem Sieg für das Android-Ökosystem, die Java-Programmierer und alle Software-Entwickler, die sich «auf offene und freie Programmiersprachen verlassen, um innovative Verbraucherprodukte zu schaffen».
OpenJDK soll API ersetzen
Google hat die umstrittenen Java-Schnittstellen bisher in allen Android-Versionen verwendet. Mit der kommenden Android-Variante «N» werden die APIs durch grosse Teile der Java-Implementierung OpenJDK ersetzt, die unter der freien Lizenz GPL bereitgestellt wird. Damit sollen mögliche weitere Schadensersatzforderungen verhindert werden.
Oracle wollte von Google rund neun Milliarden Dollar haben, zumindest kam auf diese Summe ein Oracle-Gutachter. Vor Gericht wäre es um die Feststellung eines Betrages erst gegangen, wenn die Geschworenen zu Gunsten von Oracle entschieden hätten. (awp/mc/ps)
