Nokia legt im Patentstreit mit Apple nach

Nokia-CEO Stephen Elop.

Espoo – Handy-Weltmarktführer Nokia heizt den Patentkrieg mit Apple nochmals an. Die Finnen starteten eine weitere Klage bei der US-Handelsbehörde ITC, nachdem ein ITC-Richter in der vergangenen Woche einen Vorstoss der Finnen gegen Apple zurückgewiesen hatte.

Damit gehe es nun um insgesamt 46 Patente, teilte Nokia am Dienstag mit. Apple verletze Nokia-Patente bei so gut wie allen seien iPhone-Mobiltelefonen, iPod-Playern, iPad-Tablets und Mac-Computern, lautet der bisher schärfste Vorwurf des Handy-Herstellers.

Neue Klage umfasst 7 Patente
Die neue ITC-Klage umfasst sieben Patente, bei denen es laut Nokia unter anderem um Daten-Synchronisierung, die Nutzung von Bluetooth-Zubehör und Anrufqualität geht. Nokia hatte in den vergangenen Jahrzehnten die Entwicklung von Mobiltelefonen und des Funkstandards GSM massgeblich mitgeprägt und mehr als 10.000 Patentfamilien angesammelt. Apple weigert sich nach Darstellung der Finnen trotz wiederholter Aufforderung, Lizenzen auf von Nokia patentierte Technologien zu erwerben. Nokia startete bereits 2009 eine erste Patentklage gegen den iPhone-Hersteller. Apple konterte mit eigenen Patentvorwürfen, inzwischen bekriegen sich die Unternehmen in verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern.

Rückschlag
Erst am Freitag hatte Nokia einen Rückschlag erlitten: Ein ITC-Richter befand in einer vorläufigen Feststellung zu fünf Nokia-Patenten, dass Apple sie nicht verletze. Mit der neuen Klage macht Nokia nach wenigen Tagen deutlich, dass das Arsenal an Patenten noch genügend Munition auch für solche Fälle enthält. Der Patentkrieg zwischen Nokia und Apple ist bei weitem nicht er einzige in der Mobilfunk-Branche. Nokia selbst muss sich seit Jahren gegen Vorwürfe des deutschen Patentverwerters IPCom verteidigen. Im Mittelpunkt diverser Klagen sind auch Hersteller von Telefonen mit dem Google-Betriebssystem Android. (awp/mc/ps)