Nokia-CEO Stephen Elop.
London – Nokia hat in einem Rechtsstreit um UMTS-Patente mit dem deutschen Rechteverwerter IPCom in Grossbritannien eine Schlappe eingesteckt. Ein strittiges, von IPCom gehaltenes Patent sei gültig, entschieden die Obersten Richter in London.
Der Rechteverwerter aus Pullach bei München hält eine Reihe von Patenten rund um den Mobilfunk. Nokia und zuvor auch anderen Handy-Herstellern wirft das Unternehmen vor, die Rechte mit ihren Mobilfunkgeräten verletzt zu haben. Für das aktuelle Geschäft erwartet Nokia allerdings keine Konsequenzen. Es seien lediglich einige ältere Geräte betroffen, die nicht mehr im Handel sind, betonte das Unternehmen in einer Stellungnahme. «Soweit wir wissen, ist dies das erste Mal, dass ein essenzielles Patent zum 3G-Mobilfunkstandard in Grossbritannien bestätigt und für verletzt erklärt wurde», kommentierte IPCom-Chef Bernhard Frohwitter das Urteil. Die Firma verbucht das als grossen Erfolg für sich. Das Gericht werde nun über die Höhe einer Entschädigung entscheiden. IPCom erhofft sich, auch den Verkauf von Nokias UMTS-Telefonen in Grossbritannien zu stoppen.
Unterschiedliche Vorstellungen von Folgen des Urteils
Über die Folgen des Urteilsspruchs haben Kläger und Beklagte allerdings ganz unterschiedliche Vorstellungen. Nokia betont, dass das strittige Patent lediglich in einigen Geräten und älterer Software genutzt worden sei, die längst nicht mehr im Handel seien. Alle aktuellen Geräte der Finnen seien dagegen nicht betroffen. Hier setze Nokia ein «Workaround» ein, das die Funktion umgehe. Bei dem betroffenen Patent 100a handelt es sich um ein Verfahren, das es Handy-Nutzer ermöglicht, bestimmte Services wie etwa den Notruf zu nutzen, auch wenn das Mobilnetzwerk überlastet ist. Nach Angaben von IPCom ist es allerdings fester Bestandteil aller Handys, die den schnellen Mobilfunkstandard UMTS nutzen – und lässt sich angeblich auch nicht deaktivieren. Nokias Zusicherung, das Patent mit Hilfe des «Workaround» nicht mehr zu verwenden, sei irreführend, so die Einschätzung von IPCom.
Nokia will Einspruch einlegen
Bei einem ähnlich gelagerten Rechtsstreit in Deutschland hatte Nokia angekündigt, das besagte Patent nicht mehr nutzen und technisch umschiffen zu wollen. Dies sei aber nicht ausreichend geschehen, kritisieren die Rechteverwerter. Das Unternehmen hatte vor Jahren ein Portfolio von Patenten des Autozulieferers Bosch gekauft. Auch den taiwanischen Hersteller HTC hatte IPCom vor rund zweieinhalb Jahren vor Gericht gebracht und drohte dem Unternehmen mit Verkaufsverbot seiner damals neuen Android-Geräte. Nokia will nach eigenen Angaben gegen Teile des Urteilsspruchs Widerspruch einlegen. Beim Europäischen Patentamt, wo zu einem späteren Zeitpunkt eine Entscheidung zur Gültigkeit des Patents verhandelt werden soll, hat Nokia ebenfalls Einspruch eingelegt. (awp/mc/upd/ss)
