Die Sicht des Raiffeisen Chefökonomen: Marktmacht statt Macht des Marktes

Mancher erinnert sich vielleicht noch an die goldenen 1980er-Jahre, als Margen auf der Baustelle erzielt wurden, von denen Baumeister heute nur noch träumen können. Im Schnitt lagen sie viermal so hoch wie heute. Es war die Zeit der grossen Baukartelle. Preisabsprachen waren an der Tagesordnung, nicht selten war schon vor der Vergabe eines Bauloses klar, wer den Zuschlag für dieses erhalten würde. Der Immobiliencrash setzte diesem Gebaren ein jähes Ende. In der Bauwirtschaft kam es zu einer schmerzhaften Strukturbereinigung und der Wettbewerb verschärfte sich.

Heute wird weniger verdient auf der Baustelle. Dafür hat die Produktivität deutlich zugelegt. Der Markt hat es gerichtet, wie es im Lehrbuch steht. Aber ganz tot zu kriegen sind Mogeleien hierzulande doch nicht. Wie bekannt wurde, fanden in den Jahren 2004 bis 2010 zwischen zwölf Strassenbauunternehmen regelmässig sogenannte Zuteilungs- oder Berechnungssitzungen statt. Das Ziel dahinter: schon im Voraus bestimmen, wer zu welchem Preis den Zuschlag erhält. Eins zu eins die Praxis von früher. Deswegen wurde inzwischen 12 Bauunternehmen insgesamt 11 Millionen Franken Bussgeld auferlegt. Die Untersuchungen sind noch immer nicht abgeschlossen.

Die Rolle der Regierung und Verwaltung im Submissionsverfahren befindet sich derzeit in Abklärung. Vergangenen Montag wurde bekannt, dass die den Fall seit gut einem Jahr untersuchende Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) mehr Geld für ihre Arbeit braucht. Eine teure Aufarbeitung der Vergangenheit.

Mythen und Wahrheit
In meiner Jugend war ich noch überzeugt, dass Deutschland die besten Autos herstellt, weil die Konkurrenz im eigenen Land so gross ist. Das war vor Dieselgate. Inzwischen weiss man, dass der Mythos, den sich die deutsche Automobilindustrie all die Jahre über wenig bescheiden andichtete, zu einer üblen Geschichte wurde. Neben Manipulationen technischer Natur gab es auch Absprachen unter den deutschen Herstellern zu allem Möglichen. Im Jahre 2016 sprach die Europäische Kommission gegen das sogenannte Lastwagenkartell Strafen in Höhe von 2,9 Milliarden Euro aus. Mittlerweile läuft die dritte Kartellschadenersatzklage gegen das Lastwagenkartell. Es ging um Preisabsprachen und solche zur Technik. Ob Lastwagen oder Personenkraftwagen, Wettbewerb in der Automobilbranche diente offenbar dem Ziel, den Wettbewerb klein zu halten.

Das gleiche Ziel verfolgten Hersteller von Aufzügen und Fahrtreppen. Die EU-Kommission sprach vor gut einem Jahr eine Rekordbusse gegen fünf internationale Unternehmen der Branche aus. Das war beileibe nicht das erste Mal, dass es im Lift- und Fahrtreppengeschäft zu kartellrechtrelevanten Verstössen kam. Auch im Banking wird Wettbewerb gross geschrieben aber klein gelebt. Die Manipulationen von Interbankensätzen waren nur die Spitze eines Eisberges. Es soll auch wiederholt zu Absprachen im Devisenhandel und im Handel mit Anleihen gekommen sein. Ob Gas oder Autoglas, Bildröhren oder Unterhaltungselektronik, Ski oder Zugschienen, Zucker oder Badewannen nahezu überall sind schon Hersteller aufgeflogen, die untereinander illegale Absprachen getätigt hatten. Wettbewerb ist wohl doch eher die Ausnahme denn die Regel, auch in einer globalisierten Welt.

New Economy, alter Wettbewerb?
In einer Zeit, in der dem „freien Markt“ durch den Handelskrieg eine steife Brise ins Gesicht bläst, beschleicht einen das Gefühl, dem Markt werde bald einmal der Garaus gemacht. Dabei funktionierte er noch gar nie so, wie es die Volkswirtschaftslehre an den Hochschulen behauptet. Wenn kaum ein Tag vergeht, an dem nicht irgendwelche Absprachen zwischen Herstellern und Händlern auffliegen, dann kann von freiem Wettbewerb nicht die Rede sein. Den sucht man nicht. Man sucht ihn tunlichst zu vermeiden. Selbst im grössten Markt der Welt, dem Internet, funktioniert der Markt nicht so, wie das dessen Protagonisten gern hätten. Regulierung sei schädlich für den Freiheitsgrad des Wettbewerbs und hemme daher die Innovationskraft, die vom weltweiten Netz ausginge, hiess es von der ersten Stunde an aus Silicon Valley.

Das haben die Baumeister seinerzeit genau so gesehen, mit bekanntem Ausgang. Wenn Google Hersteller von Android-Geräten zwingt, den eigenen Suchdienst und Webbrowser vorzuinstallieren, kann von Wettbewerb jedenfalls nicht die Rede sein. Immerhin kommt allmählich Bewegung in die Geschichte. Besser spät als nie: das amerikanische Justizministerium hat unlängst eine kartellrechtliche Überprüfung der marktführenden Online-Plattformen angekündigt. Man will der Frage nachgehen, ob die Anbieter Wettbewerb und Innovationen behindert oder den Verbraucher anderweitig geschädigt haben. Die New Economy macht also genau da weiter, wo die alte aufgehört hat. Und sie nutzt ihre Marktmacht. Nichts Neues also, aber umso gefährlicher, weil subtiler und weniger offenbar.

Wir sind im Grunde Kunden der Internetgiganten, auch wenn die uns nett als Nutzer bezeichnen. Je mehr Nutzer der Konzern hat, desto mehr Macht, so einfach geht es. Und wir Nutzer sind darüber hinaus noch Rohstofflieferant der Internetkonzerne, in dem wir ihnen unsere Daten gratis zur Verfügung stellen. Wir nutzen nicht die Suchmaschinen, sozialen Netzwerke und Apps, sondern sie benutzen uns. In dem sie unsere Daten absaugen, sie aufzeichnen, miteinander verbinden, analysieren und dann weiterverkaufen. Das ist nun doch eine neue Form der Marktmacht – und des Wettbewerbs.

Martin Neff, Chefökonom Raiffeisen