Die Dynamik des freien Handels, offener Arbeits-, Dienstleistungs- und Kapitalmärkte lässt Staatsgrenzen verwischen und Wirtschaftsräume zusammen wachsen. Die Verflechtungen werden immer komplexer. Ist die Schweiz den wachsenden internationalen Einflussnahmen angesichts ihrer Souveränitätsansprüche noch gewachsen?
Der Schweiz ist es lange Zeit gelungen, dank geschicktem Verhandeln und Verhalten in vielen Politikbereichen eine gewisse Unabhängigkeit zu wahren und gleichzeitig ein hohes Mass an Wohlstand und Wachstum zu sichern. Der Bedarf nach wirtschaftlicher und politischer Koordination auf supranationaler Ebene wächst. Heute mehren sich die Zeichen, dass ein Alleingang der Schweiz in einer immer stärker vernetzten Welt zunehmend schwieriger wird.
Zwischen Nationalismus, Europäisierung und Globalisierung
Volksdemokratie und Föderalismus haben in der Schweiz einen besonders hohen Stellenwert. Auf ihnen gründet unter anderem unser historisch gewachsenes Unabhängigkeitsverständnis. Die wachsende Zahl an internationalen Abkommen sowie die zunehmende globale Vernetzung von Wirtschaftsräumen schaffen immer mehr Abhängigkeiten. Der permanente autonome Nachvollzug von EU-Recht, weit reichende OECD-Richtlinien zum Beispiel im Steuerbereich sowie weitere internationale Abkommen führen zu einem wachsenden Einflussbereich nicht zuletzt auch «fremder Richter». Diese Tendenzen bedrängen das traditionelle Schweizer Souveränitätsverständnis. Wirtschaft und Politik stehen vor herausfordernden Fragen, wie die Schweiz ihre politischen und wirtschaftlichen Interessen künftig optimal wahren kann und nach welchen Prinzipien sich staatliche Eigenständigkeit in einer globalisierten Welt neu definieren lässt.
Möglichkeiten und Grenzen der Souveränität
Das 18. Europa Forum Luzerns vermittelt in Zusammenarbeit mit Avenir Suisse einen Überblick über die international erkennbaren Trends staatlicher sowie institutioneller Souveränität und Interessen. Vor diesem Hintergrund wird die aktuelle Lage der «schweizerischen Souveränität» anhand der Politikbereiche Energie, Währung/Steuern, Sicherheit und Menschenrechte ausgeleuchtet. Unter anderen werden am Symposium Christoph Blocher, ehem. Bundesrat, und Franz von Däniken, ehem. Staatssekretär EDA, zusammen mit Prof. Georg Kohler, Universität Zürich, über die Staatspolitischen Schlussfolgerungen für die Schweiz diskutieren. In der öffentlichen Veranstaltung am Abend wird Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf die Gratwanderung der Schweizerischen Politik zwischen souveränen Entscheiden und internationaler Zusammenarbeit aufzeigen. Neben Input-Referaten beinhalten beide Veranstaltungen hochkarätig besetzte Diskussions-Runden in denen mögliche künftige Handlungsspielräume für Wirtschaft, Politik und Gesellschaft kontrovers diskutiert werden.
18. Internationales Europa Forum Luzern, Montag, 26. April 2010
im KKL Luzern. Symposium (13 bis 18.00 Uhr) Eintritt CHF 180.00/ ? 125.00,
Öffentlicher Abend mit Gratis-Eintritt (18.45 bis 20.45 Uhr).