Der Entscheid sei in «weiser Voraussicht» erfolgt, sagte Thomas Stadler vom BAFU auf Anfrage. Denn die Umsetzung der vorzeitigen Rückverteilung müsse rechtzeitig erfolgen. Ebenso müssten die Krankenkassen rasch informiert werden. Der Nationalrat folgte dann am Montag dem Ständerat und entschied, dass die CO2-Abgabe für die Jahre 2009 und 2010 bereits nächstes Jahr zurückerstattet wird. Der zusätzliche Betrag entspricht 640 Mio CHF.
Gesamtbetrag von 1 Mrd. Franken
Somit wird im Jahr 2010 ein Gesamtbetrag von rund einer Milliarde Franken aus der CO2-Abgabe und der VOC-Abgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen anteilsmässig an Wirtschaft und Bevölkerung verteilt.
Im Juni hatte der Bundesrat im Rahmen des dritten Stabilisierungsprogrammes noch auf eine vorzeitige Rückverteilung der CO2-Abgabe verzichtet. Der Bundesrat habe damit eine Erhöhung der Bundesschulden verhindern wollen, schrieb das BAFU. (awp/mc/pg/24)