Alpentransitbörse ist praxistauglich
«Ein vorgegebenes Verlagerungsziel könnte zuverlässig, effizient und termingerecht realisiert werden», schreibt das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) in einer Mitteilung vom Donnerstag bezüglich der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene. Die nötigen Infrastrukturen seien grösstenteils vorhanden.
Gesetzliche Verankerung notwendig
Handel und Kontrolle der Durchfahrtsrechte liessen sich mit beschränktem Aufwand aufbauen. Aus rechtlicher Sicht sei allerdings eine gesetzliche Verankerung notwendig. Auch das Landverkehrsabkommen mit der EU müsste angepasst werden. Die verfassungsmässige Grundlage dafür sei gegeben.
Einheiten für den Erwerb eines Rechts würden versteigert
Im Rahmen der Alpentransitbörse würde die Gesamtzahl der jährlich zugelassenen Fahrten in Form von Alpentransitrechten festgelegt. Die Einheiten, die es für den Erwerb eines Rechtes braucht, würden versteigert und könnten von den Transporteuren im freien Handel gekauft oder verkauft werden. Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis.
ASTAG: Alpentransitbörse sei Rückfall inder Planwirtschaft
Ein solcher Handel von Kontingenten wäre nach Ansicht des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbandes ASTAG aus volkswirtschaftlicher Sicht verheerend. Die Alpentransitbörse stelle einen Rückfall in die Planwirtschaft dar und sei «ein völlig realitätsfernes und inakzeptables Instrument», teilte der Verband mit. Sie öffne Spekulanten Tür und Tor. Die Folge wären «massivste Preissteigerungen».
Vorgehen muss über den gesamten Alpenraum koordiniert werden
Um zu vermeiden, dass der Verkehr auf die Nachbarländer ausweicht, muss das Vorgehen im Rahmen der geplanten Börse über den ganzen Alpenraum koordiniert werden, wie ARE weiter mitteilt. Eine internationale Studie soll Ende 2008 vorliegen.
Studie im Auftrag von ASTRA, BAV und ARE
Die Schweizer Studie war von den Bundesämtern für Strassen (ASTRA) und für Verkehr (BAV) sowie dem ARE in Auftrag gegeben worden. Der Bundesrat wird im Rahmen der Güterverkehrsvorlage über die weiteren Schritte entscheiden. (awp/mc/ar)