Der Gesamtbundesrat werde dieses Gesuch an einer der nächsten Sitzungen behandeln und dabei auch die Details der Auflösung des Arbeitsverhältnisses regeln. Nef bleibt von seinen Aufgaben entbunden. Bis zum Entscheid des Gesamtbundesrates übernimmt der stellvertretende Chef der Armee, Divisionär André Blattmann, die Führung des Bereichs Verteidigung.
Bedauern bei Bundesrat Schmid
Schmid bedaure, dass angesichts der eingetretenen Situation der Vorschlag um Auflösung des Arbeitsverhältnisses für Korpskommandant Roland Nef unvermeidbar geworden zu sein scheine. Schmid nehme zudem vom Bedauern Nefs Kenntnis, dass aus Respekt vor der Privatsphäre Nefs Vorwürfe an den Chef des VBS entstanden seien und dankte Nef für die geleistete Arbeit im Dienste der Schweizer Armee bestens.
Fehler gemacht
In einer Mitteilung von Nefs Anwälten heisst es, Nef erkläre, er habe im Rahmen der Auflösung der Beziehung zu seiner ehemaligen Partnerin Fehler gemacht. Unter der Mitwirkung der Staatsanwältin habe man sich aber geeinigt und seine ehemalige Partnerin habe seine Entschuldigung angenommen. Nach dieser Einigung sei die Einstellung des Verfahrens erfolgt, wobei die entsprechende Verfügung noch vor dem Amtsantritt als Armeechef rechtskräftig geworden sei. Dabei seien das Interesse der Öffentlichkeit und seiner damaligen Partnerin an einer Strafverfolgung als nicht gegeben betrachtet worden, und die Angelegenheit sei für Nef damit erledigt gewesen. Zum Zeitpunkt der Ernennung sei es nicht absehbar gewesen, dass diese private Strafsache öffentlich gemacht werde.
Sicherheitspolitische Kommission will VBS-Überprüfung
Nach ihrer Sitzung vom Freitag fordert die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrats eine Überprüfung des VBS durch die Geschäftsprüfungskommission (GPK). Eine Rücktrittsforderung an Bundesrat Samuel Schmid lehnte sie dagegen an ihrer Sitzung mit 8 zu 12 Stimmen bei 4 Enthaltungen ab. In der ständerätlichen SIK gab es keinen Antrag für einen Rücktritt. (VBS/mc/pg)