Atomtest: Nordkorea vor Sanktionen – Pjöngjang droht mit Atomrakete
Washington will im Weltsicherheitsrat ein internationales Waffenembargo durchsetzen und den kommunistischen Machthaber Kim Jong Il mit Handelsbeschränkungen und finanziellen Sanktionen zum Einlenken bewegen. Die USA schlagen auch schärfere Kontrollen für den Im- und Export mit Nordkorea vor.
Weitere Drohung Nordkoreas
In diplomatischen Kreisen wird aber bezweifelt, dass China, der engste Verbündete Pjöngjangs, sowie Russland zu solch einschneidenden Strafmassnahmen gegen das Nachbarland Nordkorea bereit sind. Unterdessen drohte Nordkorea nach seinem Atomwaffentest vom Montag mit dem Abschuss einer Rakete mit nuklearem Sprengkopf. Dieser Schritt sei vom Verhalten der USA abhängig, zitierte die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap einen nicht namentlich genannten Vertreter Nordkoreas in Peking.
Zweifel an den technischen Fähigkeiten Nordkoreas
Seine Regierung sei bereit, die Atomwaffen abzuschaffen und zu den Sechs-Länder-Gesprächen über sein Atomprogramm zu jeder Zeit zurückzukehren, falls die USA entsprechende Massnahmen ergriffen. Sicherheitsexperten in der Region zweifeln allerdings daran, dass Nordkorea bereits über die Technik zur Entwicklung von Atomsprengköpfen verfügt, die auf Raketen montiert werden können. Die fünf Vetomächte des Weltsicherheitsrats und Japan setzten am Dienstag ihre Beratungen über Sanktionen unter Hochdruck fort. Den Botschaftern der USA, Russlands, Chinas, Grossbritanniens und Frankreichs lag ein Resolutionsentwurf der US-Regierung vor, der ausdrücklich auf Kapitel 7 der UN-Charta Bezug nimmt. Dieses erlaubt die Anwendung von militärischer Gewalt zur Durchsetzung von Sanktionen.
China gegen militärische Gewalt im Atomstreit
Der amerikanische UN-Botschafter John Bolton sagte nach einem Treffen der Veto-Mächte, es habe noch keine Einigung erzielt werden können. Jeder sei aber an einer raschen Reaktion interessiert. «Ich bin froh, dass wir so eine gute Diskussion hatten.» Die Gespräche sollten am Abend (Ortszeit) fortgesetzt werden. China schliesst wirtschaftliche Sanktionen gegen Nordkorea nach einer Verlautbarung des Aussenministeriums nicht aus, erteilt militärischen Aktionen aber eine deutliche Absage. «Die chinesische Regierung ist gegen jede militärische Gewalt im Atomstreit mit Nordkorea», sagte der Sprecher des Ministeriums, Liu Jianchao. Der Vertreter Chinas bei den UN, Wang Guangya, sprach sich dafür aus, «streng, aber bedacht» zu reagieren.
Schnelle Entscheidung möglich
Minister Sergej Iwanow rechnet mit einer schnellen Verurteilung des nordkoreanischen Atomtests durch den UN-Sicherheitsrat. Die Resolution könne bereits in den nächsten Tagen verabschiedet werden, sagte Iwanow in Moskau vor Journalisten. Dabei werde es nicht um Gewaltanwendung gegen den kommunistischen Staat gehen, fügte er hinzu. Derweil plädierten Paris und Tokio für verschärfte Strafmassnahmen gegen Pjöngjang. Japan ist der von den USA vorgelegte Entwurf für eine Resolution nicht hart genug. Tokio will, dass alle Exporte aus Nordkorea gestoppt werden und nordkoreanische Schiffe und Flugzeuge keine Landegenehmigung im Ausland mehr erhalten. Ausserdem sollen hochrangige Regierungsvertreter aus Pjöngjang ein Einreiseverbot erhalten. Zuvor wolle Japan jedoch eine unabhängige Bestätigung für den Atomwaffentest, erklärte Aussenminister Taro Aso.
Chinas Truppen üben Verhalten bei Angriffen mit chemischen Waffen
Auch die US- Regierung hat ihre Zweifel an Nordkoreas Angaben über einen gelungenen Atomtest noch nicht völlig ausgeräumt, berichteten amerikanische Medien. China verhängte Medienberichten zufolge eine Urlaubssperre für seine Soldaten entlang der Grenze zum Nachbarland. Wie die der Regierung in Peking nahe stehende Zeitung «Wen Wei Po» in Hongkong berichtete, üben einige chinesische Truppenteile zudem das Verhalten bei Angriffen mit chemischen Waffen. Einzelheiten oder Gründe für die Massnahme nannte das Blatt nicht.
(awp/mc/hfu)
