Milliardenschwere Konjunkturprogramme wie die Abwrackprämie sowie die Exporte und Investitionen der Unternehmen kurbelten das Wachstum an. Der Aufschwung dürfte bis ins nächste Jahr hinein anhalten.
Der Sachverständigenrat der Bundesregierung sagt für 2010 ein Wachstum von 1,6 Prozent voraus – nach dem stärksten Einbruch der Nachkriegszeit in diesem Jahr. Damit sind die «Wirtschaftsweisen» optimistischer als die schwarz-gelbe Regierung, aber zurückhaltender als manche Volkswirte. Sie sehen allerdings keinen Raum für Steuersenkungen, wie sie die neue Regierungskoalition plant. In ihrem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überreichten Gutachten werfen die Regierungsberater Union und FDP zugleich fehlende Aussagen zur Sanierung der Staatskassen vor.
Deutschland als Zugpferd
Mit Deutschland als Zugpferd hat auch Europa den Sprung aus der Rezession geschafft. In den 16 Euro-Ländern stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im dritten Quartal laut Statistikamt Eurostat um 0,4 Prozent, in der gesamten Europäischen Union um 0,2 Prozent. Frankreichs Wirtschaft wuchs um 0,3 Prozent. Laut Wirtschaftsministerin Christine Lagarde fiel das Plus schwächer aus als erwartet. Im Gesamtjahr werde die Wirtschaftsleistung um etwa 2,25 Prozent sinken.
In Deutschland trugen vor allem die wiedererstarkten Exporte und die Investitionen der Unternehmen im dritten Quartal zum Wachstum bei. Dagegen sank der private Konsum und bremste den Aufwärtstrend. Wegen des schwachen Starts ins Jahr prognostizieren Volkswirte für das Gesamtjahr 2009 bisher ein Minus von 4,0 bis 5,0 Prozent. 2008 war die Wirtschaft noch um 1,3 Prozent gewachsen.
Ratsgutachten
In ihrem aktuellen Gutachten schreiben die «Fünf Weisen»: «Steuersenkungsversprechen ohne solide Gegenfinanzierung, wie sie sich im Koalitionsvertrag finden, sind unseriös.» Bei der Einkommensteuer stehe die nötige Haushaltssanierung grösseren Reformen entgegen. «Auch wenn es die neue Bundesregierung nicht wahrhaben will: Ohne harte Einschnitte bei den öffentlichen Ausgaben oder ohne Erhöhungen von Steuern oder anderen Abgaben kann eine Konsolidierung der staatlichen Haushalte nicht gelingen», hiess es. Kanzlerin Merkel sagte zu der harschen Kritik, es müsse alles getan werden, damit die düsteren Prognosen nicht einträfen.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) nannte die fortschreitende Erholung der deutschen Wirtschaft eine «gleichermassen erfreuliche wie ermutigende Entwicklung». Allerdings könne wegen der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise noch keine Entwarnung gegeben werden.
Erholung stärker als bisher bekannt
Zu Jahresbeginn hatte es mit minus 3,5 Prozent den stärksten Rückgang seit Beginn der Statistik 1970 gegeben, weil die weltweite Krise die Ausfuhren des Exportweltmeisters Deutschland einbrechen liessen. Die Bundesregierung hatte mit milliardenschweren Programmen die Wirtschaft angekurbelt, die Notenbanken hatten frisches Geld zu niedrigen Zinsen in den Markt gepumpt. Vier Quartale hintereinander schrumpfte die Wirtschaft. Volkswirte sprechen von einer Rezession, wenn das BIP zwei Quartale hintereinander sinkt. Die konjunkturelle Erholung nach dem Absturz vom Jahresanfang ist stärker als bislang bekannt. Schon im Frühjahr hatte die Wirtschaft um 0,4 Prozent im Vergleich zum Vorquartal zugelegt – diese Zahl korrigierten die Statistiker leicht um 0,1 Punkte nach oben.
Vorjahresvergleich
Dennoch zeigen die Zahlen deutlich das Ausmass der tiefsten Rezession der Nachkriegszeit. Die Wirtschaft steht viel schlechter da als vor einem Jahr. Im Vorjahresvergleich schrumpfte das BIP um 4,7 Prozent, kalenderbereinigt waren es minus 4,8 Prozent. «Die Wirtschaftsleistung hat inzwischen erst wieder das Niveau von 2006 erreicht», sagte eine Statistikerin. Bis zum Jahresende dürfte die Wirtschaft laut Commerzbank erst ein Viertel der Produktionsverluste aufgeholt haben, die sie während der Rezession erlitten hatte.
Die Wirtschaftsleistung wurde im dritten Quartal von 40,4 Millionen Erwerbstätigen erbracht, das waren 0,2 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Ausführliche Ergebnisse gibt das Statistische Bundesamt am 24. November bekannt. (awp/mc/pg/09)