Avenir Suisse: Nach Gemeinde- nun Kantonsfusionen?
Andererseits hat sich die Zahl der Kantone in den letzten 150 Jahren gar nicht und jene der Gemeinden nur geringfügig verringert. Die politische Karte der Schweiz entspricht noch weitgehend jener aus dem 19. Jahrhundert. Auch im Vergleich zu anderen europäischen Ländern ist die Schweiz sehr kleinräumig organisiert.
Wachsender Druck in Richtung Gebietsreformen
Es gibt somit einen wachsenden Druck hin zu Gebietsreformen. Auf der kommunalen Ebene wird die Schweiz derzeit bereits neu geordnet. In den letzten 10 Jahren gab es landesweit so viele Gemeindefusionen wie in den 150 Jahren davor. Jede fünfte Gemeinde befindet sich in wie auch immer gearteten Fusionsgesprächen. Wichtige Treiber für die Zusammenschlüsse sind der Problemdruck in den Gemeinden, Fusionsanreize der Kantone sowie die neue Regionalpolitik des Bundes. Während anfangs bilaterale Fusionen zwischen Nachbargemeinden dominierten, kommt es in jüngster Zeit zusehends auch zu Gruppenfusionen von vier Gemeinden und mehr.
Beispiel Glarus
Die gemeinsam von Avenir Suisse und dem Think Tank Thurgau organisierte Tagung beschäftigt sich mit der Zukunft der Gebietsreformen in der Schweiz. Dabei geht es insbesondere um die Frage, welche Trends bei den Gemeindefusionen künftig zur Bildung grösserer, funktionaler Einheiten bei der territorialen Gliederung führen werden. Dazu zählen Talschaftsfusionen im Berggebiet, Eingemeindungen in den Agglomerationen, aber auch grundlegende Gemeindestrukturreformen auf kantonaler Ebene wie beispielsweise in Glarus ? wo Anfang 2011 die bisher 25 Gemeinden zu nur noch 3 Grossgemeinden zusammengelegt werden.
Kantonsfusionen bislang kaum ein Thema
Ähnlich wie Gemeindefusionen in den 1990er Jahren sind Kantonsfusionen bislang hingegen kaum ein Thema. Die wenigen in der Vergangenheit lancierten Fusionsprojekte scheiterten, und aktuell gibt es keine ernstzunehmenden Fusionspläne zwischen Kantonen. Das System der horizontalen Kooperation mit seinem komplexen Geflecht aus Konkordaten stösst jedoch zusehends an seine Grenzen. Dies wirft die Frage auf, warum Kantonsfusionen bisher scheiterten und unter welchen Bedingungen es künftig derartige Zusammenschlüsse geben könnte.
Für die Tagung konnten Referenten gewonnen werden, die sich auf politischer oder wissenschaftlicher Ebene mit Fragen von Gebietsreformen im Schweizer Föderalismus beschäftigen. Die Veranstaltung richtet sich an Politiker, Angehörige der öffentlichen Verwaltung und an ein interessiertes Fachpublikum. (avenir suisse/mc/ps)
Informationen
Tagung: Samstag, 20. November, 9:30 ? 16:00 Uhr, Bürgerasyl, Stein am Rhein
Anmeldung: [email protected]
