Dies sagte BAFU-Direktor Bruno Oberle am Montag vor den Medien in Bern. Das Bonmot stammt allerdings von Venezuelas Präsident Hugo Chávez. Oberle versuchte sich aber in Bern nicht im Populismus, sondern präsentierte die Prioritäten der Schweizer Umweltpolitik für 2010. Die internationale Gemeinschaft trifft sich auf Ministerebene im Mai in Bonn (D), um weiter an einer Lösung des Klimaproblems zu arbeiten. Ende November kommt es dann in Mexiko zur 16. Konferenz der Mitgliedsstaaten der UNO-Klimakonvention. Da die Schweiz mit Mexiko eine Verhandlungsgruppe leitet, könnte es im Herbst auch zu einem vorbereitenden Treffen in der Schweiz kommen.
Künftig «grüne Wirtschaft» gefragt
Aus Sicht des BAFU-Direktors ist in Zukunft eine «grüne Wirtschaft» gefragt, welche mit möglichst wenig Umweltbelastungen auskommt, um unseren Lebensstandard zu ermöglichen. Dazu brauche es aber eine «Revolution». In der Schweiz bildet ebenfalls ein klimapolitisches Thema den Schwerpunkt: die Revision des CO2-Gesetzes. Voraussichtlich in der Sommersession wird der Nationalrat über den indirekten Gegenvorschlag zur Klima-Initiative der Grünen und der SP beraten. Das Volksbegehren verlangt eine Reduktion der CO2-Emissionen um 30 Prozent bis 2020. Das Gesetz wird weniger vorsehen.
2010 UNO-Jahr der Biodiversität
CO2-Einsparungen soll auch das Gebäudeprogramm des Bundes bringen, das in diesem Jahr beginnt. In den nächsten 10 Jahren will der Bund aus der CO2-Lenkungsabgabe jährlich 200 Millionen Franken ausgeben, um Gebäudesanierungen und alternative Energieträger zu fördern. Als weiteren Schwerpunkt nannte Oberle die Biodiversität – zumal 2010 das UNO-Jahr der Biodiversität ist. Das BAFU erstellt eine Strategie, wie sich der Arten- und Lebensraumverlust in der Schweiz vermindern lässt. Mehrere Anlässe sollen zudem auf die Wichtigkeit der genetischen Vielfalt hinweisen. International findet im Oktober 2010 eine Konferenz im japanischen Nagoya statt. (awp/mc/ps/30)