Sollten die Regierungsmassnahmen zur Wiederherstellung der Finanzmarktstabilität nicht greifen, dann dürfte die Rezession auch im laufenden Jahr nicht enden. Die wirtschaftliche Aussichten seien durch erhebliche Unsicherheiten bestimmt.
Abwärtsspirale brechen
«Um die Abwärtsspirale zu brechen, ist es entscheidend, dass wir weiterhin Konjunkturimpulse mit starken Regierungshandeln kombinieren», forderte Bernanke. Nur falls die Regierung, der Kongress und die Notenbank mit ihren bisherigen Massnahmen erfolgreich seien, gebe es die Hoffnung, dass sich die Wirtschaft zum Ende des Jahres 2009 schrittweise erhole und das Jahr 2010 ein Jahr der Konjunkturerholung sein werde. Im ersten Quartal 2009 werde sich die dramatische Konjunkturabschwächung des vergangenen Jahres fortsetzen.
Bisherige Massnahmen ausreichend?
Bei einer Verbesserung der Finanzmarktbedingungen dürfte die Wirtschaft durch die fiskal- und geldpolitische Stimulierung gestützt werden, sagte Bernanke. Zudem sollte sich der Rückgang der Energiepreise und die bessere Verfügbarkeit von Krediten bemerkbar machen. Die bisher beschlossenen Massnahmen sollten jedoch ausreichen, um die Wirtschaft zu stabilisieren.
Maximal 1,25 Prozent Minus-Wachstum
Neusten Schätzungen der Notenbank zufolge dürfte die Wirtschaftsleistung 2009 um 0,5 Prozent bis 1,25 Prozent sinken. Nach einem erheblichem Rückgang dürfte sich die Wirtschaft erst in der zweiten Jahreshälfte schrittweise erholen, sagte Bernanke. Auch die Arbeitslosigkeit in den USA wird sich nach den Worten Bernankes weiter erhöhen. Sie dürfte bis zum Ende des Jahres von derzeit 7,6 Prozent auf 8,5 bis 8,75 ansteigen. Dagegen dürfte der Inflationsdruck weiter deutlich sinken.
Inflationsdruck deutlich geringer
Der Inflationsdruck habe dramatisch nachgelassen, sagte Bernanke. Dazu trügen die sinkenden Energie- und Rohstoffpreise aber auch die Wirtschaftsschwäche bei. Die derzeitigen Bedingungen der Wirtschaft erforderten aussergewöhnlich niedrige Leitzinsen für eine geraume Zeit. Die US-Notenbank praktiziert derzeit quasi eine Nullzinspolitik und stützt die Finanzmärkte zusätzlich durch quantitative Massnahmen.
Globale Konjunbkturabschwächung birgt weiter Risiken
Ein Risiko für den konjunkturellen Ausblick sei die globale Dimension der Konjunkturabschwächung, sagte Bernanke. Diese könnte die amerikanischen Exporte und die Finanzmarktbedingungen stärker belasten als dies bisher erwartet werde. Ein weiterer Rückgang der Exporte würde die Konsumausgaben weiter belasten und den wirtschaftlichen Abschwung beschleunigen. Zur Stützung der Konjunktur sprach sich Bernanke für eine Erhöhung der Arbeitslosenunterstützung aus. Diese Gelder würden eher ausgegeben als sonst verdientes Geld. Dies habe sich bereits in früheren Rezessionen gezeigt.
Stabilisierung im Häusermarkt
Bernanke erwartet eine Stabilisierung am Häusermarkt. Die Schwäche der Bauwirtschaft und die Preisrückgänge am Häusermarkt hätten historische Ausmasse erreicht. Die demografische Entwicklung und die Rückkehr des Wirtschaftswachstum dürften zu einer Erholung des Häusermarktes führen. Voraussetzung sei jedoch eine Besserung der Lage am Arbeitsmarkt.
Ängsten vor Bankenverstaatlichungen entgegengetreten
Bernanke ist Ängsten vor einer weitreichenden Bankenverstaatlichung entgegengetreten. Die Regierung werde nichtstimmberechtigte Vorzugsaktien der 19 grössten Finanzinstitute kaufen, wenn die Banken mehr Kapital benötigten, um eine weitere Verschlechterung der Rezession zu überstehen, sagte Bernanke weiter. Diese Anteile würden nur dann in stimmberechtigte Stammaktien umgewandelt, wenn es «aussergewöhnliche Verluste» gebe.
Citigroup-Aktie eingebrochen
Zuletzt gab es vor allem immer wieder Spekulationen, dass die einst grössten US-Bank Citigroup und der Bank of America zumindest teilverstaatlicht werden. Beide Banken hängen bereits massiv von staatlichen Hilfen ab. Die Citigroup-Aktie legte am Dienstag um 21,5 Prozent auf 2,60 Dollar zu. Über die Woche gesehen ergibt sich aber immer noch ein Minus von 38 Prozent. Ähnlich sah es bei der Bank of America aus.
«Gewaltige rechtliche Unsicherheiten»
Bernanke verwies in einer Anhörung vor dem Bankenausschuss des Senats auf die mit einer Verstaatlichung verbundenen «gewaltigen rechtlichen Unsicherheiten». Er sehe keinen Grund, sich darauf einzulassen, «wenn es schlicht nicht nötig ist», sagte der Notenbankchef. Die Regierung benötige keine Mehrheitsbeteiligung, um mit den Banken darauf hinzuarbeiten, dass der Kreditfluss an Verbraucher und Unternehmen sichergestellt sei.
Stresstests
An diesem Mittwoch will das Finanzministerium mit sogenannten Stresstests beginnen. Das sind Überprüfungen der 19 grossen Banken, bei denen deren Belastbarkeit bei einer weiteren Verschlechterung der Rezession, die potenziellen Verluste und damit der etwaige Kapitalbedarf festgestellt werden sollen. Bernanke zufolge werden dabei mögliche Entwicklungen in den nächsten zwei Jahren in Betracht gezogen. (awp/mc/ps/31)