Ungeachtet von Gesprächen von Vertretern der Kommission und der Lufthansa am Wochenende fehlten noch einige Angaben zum jüngsten Übernahmeangebot der Lufthansa vom 16. Juli. Solange könne die Behörde keine Aussagen machen, ob ihre wettbewerbsrechtlichen Bedenken ausgeräumt seien und auch keine Entscheidung treffen. Todd bestätigte, dass Kroes während eines Telefongesprächs mit Lufthansa-Chef Wolfgang Mayrhuber am Freitag ein Treffen am (heutigen) Montag vorgeschlagen habe. Mayrhuber habe bis zum Mittag aber nicht erkennen lassen, ob er der Einladung zu folgen gedenke.
Wettbewerbsverzerrungen verhindern
Die Kommission ist die oberste Wettbewerbsaufsicht in Europa und muss Staatshilfen sowie Firmenfusionen von einer gewissen Grössenordnung an genehmigen, um Wettbewerbsverzerrungen oder eine zu dominante Marktmacht zu verhindern. Erst kürzlich hatte die Behörde der Lufthansa grünes Licht für die Übernahme der belgischen Brussels Airlines und der britischen BMI gegeben.
Lufthansa will vorerst 42 Prozent an AUA übernehmen
Deutschlands grösste Airline hatte im Dezember 2008 vereinbart, rund 42 Prozent an der hochdefizitären AUA zu kaufen. Zudem sieht der Vertrag weitere Zahlungen je nach wirtschaftlicher Entwicklung des Unternehmens vor. Insgesamt könnte Lufthansa für eine Komplettübernahme maximal 382 Millionen Euro auf den Tisch legen. Zur Bedingung machte Lufthansa, dass die EU-Kommission spätestens bis zum 31. Juli grünes Licht für die Übernahme gibt sowie österreichische Staatshilfen genehmigt.
Zeitplan unklar
Brüssel selbst hat aber bisher keinen konkreten Termin genannt. Am 1. Juli hatte Kroes stattdessen ein vertieftes Prüfungsverfahren angeordnet. Grund sei, dass das Vorhaben unter anderem auf einigen Strecken zu höheren Preisen führen könnte. Daraufhin legte die Lufthansa am 16. Juli ein neues Angebot vor, das aus Brüsseler Sicht aber schlechter als die erste Offerte ist. Todd betonte, trotz der Sommerpause von der kommenden Woche an bis Anfang September könne grünes Licht im schriftlichen Umlaufverfahren gegeben werden.
Verzicht auf bestimmte Strecken?
Die Lufthansa soll der EU darlegen, wie sie nach der AUA-Übernahme den Wettbewerb in Zentraleuropa aufrecht erhalten will. In Frage kommt beispielsweise der Verzicht auf bestimmte Strecken, die dann von der Konkurrenz geflogen werden könnten. Nach Angaben des Sprechers hat die Kommission Konkurrenten der AUA einen umfangreichen Fragebogen zugesandt. «Das ist normaler Bestandteil einer vertieften Fusionsprüfung der EU», sagte Todd. Die Mitbewerber können die Fragen bis Freitag beantworten. (awp/mc/ps/22)