Bund beschliesst verschärfte Visumsbestimmungen für Chinesen wegen Missbräuchen
Die Nachfrage nach Visa zu Ausbildungszwecken habe bei den Schweizer Vertretungen in China stark zugenommen, sagte Justizminister Christoph Blocher am Montag vor dem Nationalrat zu einer Frage von Jean-Noël Rey (SP/VS). Hinweise darauf, dass damit Missbrauch betrieben werde, hätten sich bestätigt.
Viele Visas in den Kanton Wallis
Mehrere Dutzend chinesische Studenten seien untergetaucht. Zudem wurden laut Blocher teilweise Visa für Schulen beantragt, «die nur schwer als Schulen bezeichnet werden konnten oder nur eine sehr rudimentäre Einrichtung aufwiesen, die keinen geregelten Betrieb zuliess». BFM-Sprecher Dominique Boillat präzisierte auf Anfrage, dass 2005 fast 100 angebliche chinesische Studenten in der Schweiz untergetaucht seien. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 1’116 Ausbildungsvisa für Chinesen erteilt; 2004 waren es 1’079 gewesen. Laut Boillat stellte das BFM vor allem für den Kanton Wallis eine grosse Zunahme der Anfragen fest.
Effektive Bekämpfung gegen die illegale Migration
Deshalb müssen seit vergangenem Dezember alle Einreisegesuche zu Ausbildungszwecken von Chinesinnen und Chinesen vom BFM bewilligt werden, wie Blocher sagte. Vorher lag die Kompetenz bei den Kantonen. Die Zentralisierung ermögliche eine schweizweit rechtsgleiche Behandlung und eine effektive Bekämpfung der illegalen Migration, sagte Blocher.
Vorsicht ist geboten wie die Erfahrung zeigt
Blocher kündigte an, die Seriosität der Schulen in der Schweiz zu überprüfen. Wenn Leute, denen dafür Visa ausgestellt wurden, nicht erschienen, seien die Schulen natürlich verpflichtet, dies zu melden, sagte er. Die Probleme mit den chinesischen Studenten sind laut Blocher auch in anderen europäischen Ländern bekannt. In England sei gar ein grossangelegter Schwindel aufgeflogen: Tausende Visa wurden ausgestellt für Schüler von Schulen, die gar nicht existierten. (awp/mc/th)
