Dies teilte das Eidg. Volkkswirtschaftsdepartement am Freitag mit. Der Besuch von Doris Leuthard, der Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), in Brüssel findet im Rahmen der regelmässigen Treffen auf hoher Ebene zwischen der Schweiz und der EU statt. Thema der Gespräche mit Peter Mandelson, EU-Kommissar für Aussenhandel, sind die Doha-Runde sowie das weitere Vorgehen nach dem partiellen Misserfolg der WTO-Verhandlungen im Juli in Genf. Zudem werden sich Doris Leuthard und Peter Mandelson gegenseitig über die jeweiligen Fortschritte in den Verhandlungen bilateraler Freihandelsverträge informieren. Sowohl die Schweiz wie auch die EU verhandeln mit diversen Drittstaaten über die Vereinfachung der Handelsbeziehungen.
Personenfreizügigkeit: Standortbestimmung über Anwendung
Die Entwicklung des EU-Binnenmarktes, die Liberalisierung der Infrastrukturen wie auch die Finanzkrise stehen im Zentrum des Gesprächs mit Charlie McCreevy, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen. Des weiteren wird eine Standortbestimmung über die Anwendung der Personenfreizügigkeit vorgenommen (z.B. betreffend die Anerkennung der Berufsdiplome oder die grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringer). Am Arbeitsessen mit Neelie Kroes, EU-Kommissarin für Wettbewerb, werden die Wettbewerbspolitik allgemein, das Funktionieren des Kartellrechts und der EU-Wettbewerbspolitik sowie die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Schweiz in diesen Bereichen angesprochen. (evd/mc/ps)