Der Volkswirtschaftsminister unterzeichnete eine entsprechende Verordnung, welche auf den 15. September in Kraft tritt, wie das Departement von Deiss am Donnerstag mitteilte. Die schweizerischen Erdölunternehmen können ab diesem Datum im Inland bei Bedarf Pflichtlager einsetzen.
Nachweis erbringen
Die Firmen müssen jedoch belegen, dass sie das Öl nicht auf dem freien Markt kaufen können. Die Mineralölwirtschaft sei zum heutigen Zeitpunkt «ohne Weiteres in der Lage, die zur vollständigen Versorgung der Schweiz mit flüssigen Treib- und Brennstoffen benötigten Benzin-, Diesel- bzw. Heizölmengen an den internationalen Märkten zu beschaffen», hiess es.
Wettbewerbsneutrale Alimentierung des Marktes
Sollte jedoch eine physische Mangellage eintreten, sei nun eine wettbewerbsneutrale Alimentierung des Marktes sofort und reibungslos möglich. Die Internationale Energieagentur IEA hatte am 2. September einstimmig beschlossen, insgesamt 2 Mio. Fass Mineralöl pro Tag freizugeben. Der Notstandsplan gilt vorläufig für die Dauer von 30 Tagen und ist innert 15 Tagen seit Aktivierung in sämtlichen Mitgliedsländern der IEA umzusetzen. Der Anteil der Schweiz für diese Zeitdauer beträgt rund 360 000 Fass. Das entspricht etwas mehr als einem Tagesverbrauch der Schweiz an Mineralölprodukten. (awp/mc/as)