Bundesrat legt Schwerpunkte für Legislaturplanung 2007-2011 fest

An seiner zweitägigen Klausursitzung im Schloss Hünigen bei Konolfingen BE führte der Bundesrat eine erste Aussprache über seine Politik in den nächsten vier Jahren. Auf Grund der dabei beschlossenen Leitlinien und Zielsetzungen wird die Bundeskanzlei bis Ende Juni einen Entwurf ausarbeiten.

Schwerpunkte: Wirtschaftsstandort, Sicherheit, gesellschaftlicher Zusammenhalt
Die Legislaturplanung 2007-2011 soll auf folgende Schwerpunkte ausgerichtet sein: die Stärkung des Wirtschaftsstandortes, die Gewährleistung der Sicherheit, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, eine nachhaltige Ressourcen-Nutzung und die Stellung der Schweiz in einer vernetzten Welt. Aus diesen Zielsetzungen wird die Bundeskanzlei konkrete Ziele ableiten und formulieren, wie sie am Mittwoch mitteilte. Sie hat einen Monat Zeit, um dem Bundesrat eine detaillierte Grundlage der strategischen Leitlinien und Ziele für die nächsten vier Jahre zu unterbreiten. (awp/mc/ar)