Bush unterzeichnet milliardenschweres Konjunkturprogramm

Das Programm werde neue Arbeitsplätze schaffen und dank der Steuererleichterungen für die US- Bürger den Konsum ankurbeln, sagte Bush am Mittwoch in Washington. Der Republikaner würdigte das Programm als Beleg für die Fähigkeit des demokratisch dominierten Kongresses, trotz politischer Differenzen in wichtigen Fragen rasch Kompromisse im Interesse des Landes schliessen zu können.

Steuererleichterungen und Arbeitsplätze
«In einer Zeit, in der amerikanische Familien vor enormen wirtschaftlichen Herausforderungen stehen, haben sich Demokraten, Republikaner und Präsident Bush geeinigt, um unsere Nation voranzubringen», betonte auch die Vorsitzende der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi. Das Programm werde 130 Millionen US-Bürgern Steuererleichterungen bescheren, Hunderttausende von Arbeitsplätzen schaffen und die amerikanische Mittelklasse stärken.

Gesamtvolumen 170 Mrd Dollar
Der US-Kongress hatte in den vergangenen Wochen mit grossen Mehrheiten im Rekordtempo das Paket mit einem Gesamtvolumen von 168 Milliarden Dollar (116 Milliarden Euro) verabschiedet. Mit der Unterzeichnung durch den Präsidenten tritt das Programm nun in Kraft. Der weitaus grösste Teil davon, 152 Milliarden Dollar, soll bereits innerhalb weniger Monate als Steuerrückzahlungen für Bürger sowie als Investitionsanreize in die Wirtschaft gepumpt werden. Die US-Bürger sollen demnach 600 Dollar pro Kopf erhalten, Ehepaare bekommen 1200 Dollar und für jedes Kind weitere 300 Dollar.

Skepsis seitens der Wirtschaft
Zahlreiche US-Wirtschaftsexperten haben sich allerdings skeptisch geäussert, ob das staatliche Konjunkturprogramm die erwünschten Wirkungen zeigen könne. (awp/mc/ps)