Micheline Calmy-Rey erinnerte daran, dass die Schweiz und die EU zurzeit in Sondierungsgesprächen ausloteten, wie der institutionelle Rahmen für die bilateralen Beziehungen mit der Schweiz angepasst werden könnte. Dass die EU in diesem Zusammenhang mit den Muskeln spiele, sei normal.
«Keine verbale Entgleisung»
Sie finde nicht, dass sich die EU-Justizkommissarin in Bern mit ihren Äusserungen eine verbale Entgleisung geleistet habe. Die EU sage, dass der bilaterale Weg zu Ende sei. Die Schweiz sage, dass der bilaterale Weg dynamischer gestaltet werden solle. Sie habe den Eindruck, dass diese beiden Positionen nicht soweit auseinander lägen und es eher um eine Frage der Formulierung gehe. Klar sei, dass die EU keine neuen sektoriellen Abkommen wolle, solange keine Lösung für den institutionellen Rahmen gefunden sei. Es sei deshalb wichtig, eine Lösung zu finden, um die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU weiterzuentwickeln. Dabei müsse aber die Souveränität der Schweiz respektiert werden.
Beidseitiges Interesse an Lösungen
Das sei eine grosse Herausforderung und erfordere Einfallsreichtum, insbesondere seitens der Schweiz, die sich ja für den bilateralen Weg entschieden habe. Sie gab damit Reding Recht, die von der Schweiz gefordert hatte, neue Ideen einzubringen. Für den auf Schweizer Seite mit den Gesprächen betrauten Leiter des Integrationsbüros, Botschafter Henri Gétaz, haben sowohl die EU als auch die Schweiz ein Interesse, Lösungen zu finden. Es sei auch nicht vermessen von der Schweiz, eine gewisse Mitsprache zu fordern. (awp/mc/ps/28)