Gespräche mit anderen Mitgliedern der deutschen Regierung seien nicht geplant, gab die Schweizer Botschaft in Berlin bekannt. Letzte Woche hatte Calmy-Rey den französischen Aussenminister Bernard Kochner getroffen, am Montag traf sie ihren Amtskollegen in Rom, Franco Frattini. Mit beiden sprach sie unter anderem über die angekündigte Lockerung des Bankgeheimnisses in der Schweiz.
Steinmeier will baldige Beilegung des Streits
Am Montagabend hatte sich der Sozialdemokrat Steinmeier für eine baldige Beilegung des Streits mit der Schweiz ausgesprochen. Die Auseinandersetzung sei in den vergangenen Tagen «vielleicht etwas zu scharf geraten», sagte er bei einer Buchvorstellung in Berlin.
«Sehr passabler Ton»
Zugleich nahm Steinmeier seinen Parteifreund, Finanzminister Peer Steinbrück, in Schutz. Steinbrück habe seine Kritik an der Schweiz in «sehr passablem Ton» geäussert, sagte der Vize-Kanzler. Äusserungen Steinbrücks hatten vergangene Woche in der Schweiz für Empörung gesorgt. Er verglich die Schweiz mit Indianern und die Organisation für Wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) und die Deutschen mit der Kavallerie. Eine Schwarze Liste von Steuerparadiesen habe es nie gegeben. Diese sei lediglich ein Instrument gewesen, um die Indianer in Angst und Schrecken zu versetzen.
«Offizieller Arbeitsbesuch»
Die Schweizer Botschaft bezeichnete den Besuch der Aussenministerin als «offiziellen Arbeitsbesuch, der jährlich stattfindet». Eine Begegnung mit Steinbrück sei nicht geplant. (awp/mc/pg/29)