Camionneure wegen LSVA im Clinch mit dem Bund
Umstritten ist, ob der Schwerverkehr seine Kosten mit der LSVA deckt. Nach Auffassung der ASTAG ist dies bereits seit der Verdoppelung der Abgabe im Jahr 2005 der Fall. Anhand eines Gutachtens kommt der Verband zum Schluss, dass die Kostendeckung für dieses Jahr 105% betragen würde.
Oberzolldirektion erwartet weiterhin Fehlbetrag
Dies sieht die Oberzolldirektion anders: Gestützt auf Zahlen des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) errechnet sie auch nach der LSVA-Erhöhung von Anfang Jahr einen Fehlbetrag von 70 Mio CHF für 2008. Weil es sich um eine konservative Berechnung handle, sei die tatsächliche Unterdeckung noch höher, heisst es in dem Entscheid.
Bund rechnet für 2008 mit Einnahmen von 1,4 Mrd. Franken
Die LSVA wird seit Anfang 2008 voll erhoben, was eine Erhöhung von rund 10% bedeutete. Die Fahrt eines 40-Tönners auf der 300 Kilometer langen Referenzstrecke von Basel nach Chiasso kostet nun im Durchschnitt 325 CHF. Für das Jahr 2008 rechnet der Bund mit Einnahmen von rund 1,4 Mrd CHF aus der LSVA.
Tausende Einsprachen
Ob der Schwerverkehr damit für die ungedeckten Kosten der Strasse und der Allgemeinheit aufkommt, muss wohl letztlich das Bundesgericht entscheiden. Neben der ASTAG wollen zwei Transportunternehmen einen höchstrichterlichen Entscheid zur LSVA-Erhöhung erzwingen. Einsprache eingereicht haben aber rund 4700 Fahrzeughalter, wie Hans Häusler, Chef der Abteilung LSVA der Eidg. Zollverwaltung, auf Anfrage sagte. Diese Verfahren sind bis zu einem Entscheid des Bundesgerichts sistiert.
5 % haben LSVA-Rechnungen nicht bezahlt
Rund 5% der Beschwerdeführer haben laut Häusler zudem ihre LSVA-Rechnungen nicht bezahlt. Von einem Steuer-Streik mag er aber nicht sprechen. Vielmehr hätten wohl viele ein Zeichen des Protests setzen wollen, sagte Häusler.
Auch wegen hohen Dieselpreisen im Clinch mit dem Bund
Dazu sehen die Camionneure derzeit mehr als einen Grund. Neben der LSVA liegen sie auch wegen der hohen Dieselpreise im Clinch mit dem Bund. Mit Kampfmassnahmen wollen sie nun Druck machen. Wie genau diese aussehen, ist noch unklar. Die Vorbereitungen für eine landesweite Aktion seien am Laufen, sagte ASTAG-Direktor Michael Gehrken am Montag.
«Weiche Massnahmen»
Vorerst stünden «weiche Massnahmen» im Vordergrund. Zu Blockaden nach dem Vorbild ausländischer Berufskollegen will die ASTAG nicht aufrufen. Wenn sich jedoch eine Sektion dazu entschliesse, werde sie vom Verband nicht gebremst, sagte Gehrken. Die Tessiner Camionneure hatten schon mehrmals mit einer Blockade der Gotthard-Route gedroht. (awp/mc/pg/17)
