CH-Bundesratswahl: Doris Leuthard zur Bundesrätin gewählt
Die Vereinigte Bundesversammlung hat sie am Mittwoch erwartungsgemäss gewählt. Mit 133 von 234 Stimmen im ersten Wahlgang erzielte Leuthard ein ansprechendes Resultat. Sie war von der CVP einstimmig als einzige Kandidatin nominiert und von den grossen Fraktionen SVP, SP und FDP unterstützt worden. Mit ihr kommt der Kanton Aargau zum fünften Mal in der Geschichte des Bundesstaates zum Zuge.
Wahl als Entscheid für jüngere Generation und Frauen
Bereits um 09.15 Uhr konnte Leuthard ihren Amtseid leisten. In allen vier Landessprachen bedankte sie sich für die ihr und ihrem Heimatkanton Aargau erwiesene Ehre. Ihre Wahl sei auch ein Entscheid für die jüngere Generation und für die Frauen. Das nehme sie als besonderen Auftrag entgegen.
Aufruf zu Zusammenarbeit
Leuthard rief das Parlament zu aufbauender Zusammenarbeit auf. Sie brauche sowohl Unterstützung wie Kritik, aber auch Erfolge, um die Schweiz vorwärts zu bringen. Man müsse in der Politik seinen Überzeugungen treu bleiben, aber auch den Dialog über die Parteigrenzen hinaus führen.
Würdigung von Bundesrat Deiss
Zuvor hatte Nationalratspräsident Claude Janiak den nach sieben Amtsjahren zurücktretenden Bundesrat Deiss als im Ausland geschätzten Repräsentanten der Schweiz und als überzeugten Europäer gewürdigt. Der dialogbereite und dossierfeste Magistrat sei stets für eine echte Kollegialität im Bundesrat eingestanden.
Plädoyer für Reformen und Öffnung
In seiner von der Bundesversammlung mit Applaus quittierten Abschiedsrede hielt Deiss ein Plädoyer für Reformen im Innern und eine Öffnung nach Aussen. Als Kleinstaat habe es die Schweiz geschafft zur mittleren Wirtschaftsmacht aufzusteigen und moralisch die Rolle einer grossen Nation zu spielen.
EU-Beitritt der Schweiz unausweichlich
Freiheit und Wohlstand seien immer mehr von Entscheidungen abhängig, die im Ausland gefällt würden, sagte Deiss: «Wir haben uns verspätet». Wer aber zu spät komme, den bestrafe das Leben. Zudem hätten die Abwesenden immer Unrecht. Ein Beitritt der Schweiz zur EU sei unausweichlich.
Bekenntnis zu Konsenspolitik und Konkordanz
Der scheidende Bundesrat bekannte sich schliesslich zu Konsenspolitik und Konkordanz. Er sei überzeugt, dass nach der Polarisierung die Vorteile einer Politik der Mitte wieder entdeckt würden. Am Freitag entscheidet der Bundesrat in neuer Zusammensetzung über die Departementsverteilung. (awp/mc/ar)
