CH-Kohäsionsmilliarde: ‹Historischer Tag› – Konkrete Projekte ab 2008

Calmy-Rey, Wirtschaftsministerin Doris Leuthard und Vertreter der zehn neuen Partnerländer aus der EU kamen am Mittag zu den Feierlichkeiten im Bernerhof zusammen. Calmy-Rey sagte, die Schweizer Beteiligung an der EU-Erweiterung sei umso bemerkenswerter, als sie auf einem Volksentscheid beruhe. Die Stimmenden hatten das Osthilfegesetz am 26. November 2006 genehmigt. Sie sprachen damit eine Milliarde Franken zugunsten der neuen EU-Länder Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn, Lettland, Litauen, Estland, Slowenien, Malta und Zypern.

Schwerpunktthemen variieren von Land zu Land
Die Schweiz wird dort aktiv, wo der grösste Nachholbedarf besteht und wo sie qualifiziertes Fachwissen und Ausrüstungsgüter anzubieten hat. Die Schwerpunktthemen variieren von Land zu Land. Erste Projekte sollen Anfang 2008 in Angriff genommen werden.

Langfristige Investition
Calmy-Rey betonte, die Schweizer Beteiligung an der EU-Erweiterung sei eine «langfristige Investition». Bundesrätin Leuthard wies auf die Möglichkeiten hin, die sich für Schweizer Unternehmen in Osteuropa eröffneten. Die EU will auch für Rumänien und Bulgarien, die zu Beginn dieses Jahres der EU beigetreten sind, eine Unterstützung der Schweiz. Der Bundesrat hat sich dazu allerdings noch nicht geäussert. (awp/mc/gh)