CH: Leuenberger trifft Bundespräsidenten Deutschlands und Österreichs

Der deutsche Gastgeber Horst Köhler und seine Amtskollegen Heinz Fischer (Österreich) und Moritz Leuenberger (Schweiz) sprachen am Montag über die wirtschaftliche und innenpolitische Situation ihrer Länder. Zum zweiten Mal war auch Liechtensteins Erbprinz Alois dabei. Deutschland, das im ersten Halbjahr 2007 die Präsidentschaft der EU innehabe, werde weiter hart an der Staatengemeinschaft arbeiten, sagte Köhler. Wichtige Themen seien die EU-Verfassung und die West- Balkan-Erweiterung, sagte der österreichische Bundespräsident Fischer am Montag im Schloss Meersburg vor den Medien.

Schweiz will Verantwortung für Europa übernehmen
Auch die Schweiz wolle Verantwortung für Europa übernehmen, sagte der Schweizer Bundespräsident. Angesprochen auf den umstrittenen Verfassungsvertrag der EU, sagte Leuenberger: «Die Schweiz will sich hier nicht eimischen». Je föderalistischer die EU werde, desto rascher werde die Schweiz über einen Beitritt diskutieren.

Freundnachbarschaftlichen Verhältnis
Das Treffen in Meersburg diene dem freundnachbarschaftlichen Verhältnis, waren sich die Bundespräsidenten und der Erbprinz einig. Er sei froh, dass Deutschland und die Schweiz die Gespräche über den Fluglärm wieder aufgenommen hätten, sagte Leuenberger auf die Frage zu den Gesprächen in Berlin. Die beiden Länder hätten eingesehen, dass der Fluglärm-Streit das freundnachbarschaftliche Verhältnis zu sehr belaste. Mit der Aufnahme der verbindlichen Gespräche gebe es nun ein konkretes Ziel – jedoch keine Garantie für eine Einigung.

Drittes informelles Treffen
Beim Arbeitsmittagessen sprachen die Staatsoberhäupter über das Verhältnis zwischen Europa und Afrika. Am Nachmittag unterhielten sie sich über den demographischen Wandel in den vier Ländern. Am späten Nachmittag besuchten sie die Klosterkirche Birnau. Die Zusammenkunft in Meersburg war das dritte informelle Treffen der Präsidenten der deutschsprachigen Länder. 2004 trafen sich die Bundespräsidenten in St. Gallen, 2005 in Salzburg. Liechtenstein ist seit 2005 beteiligt. Das Touristen-Städtchen am Bodensee hatte erst kürzlich hohen Besuch. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero hatten sich am 12.September in Meersburg getroffen. (awp/mc/gh)